In einem kürzlich veröffentlichten Bericht wird detailliert dargestellt, wie Strafverfolgungsbehörden weltweit Elektroschockwaffen, auch als Taser bekannt, nutzen und damit schwere Menschenrechtsverletzungen begehen würden. Die betroffenen Personen berichten von einer Vielzahl von gesundheitlichen Folgen, darunter:
- Verbrennungen
- Fehlgeburten
- Taubheitsgefühle
- Harnstörungen
- Schlaflosigkeit
- Psychische Traumata
„Ein längerer Einsatz dieser Waffen kann sogar zum Tod führen“, warnt Teresa Exenberger, Juristin bei Amnesty International Österreich, in einer Presseaussendung. Die Verwendung dieser Elektroschockgeräte erfolgt nicht nur bei Demonstrationen, sondern auch in sensiblen Bereichen wie:
- Grenzsicherungen
- Flüchtlingslagern
- Psychiatrischen Kliniken
- Polizeistationen
- Gefängnissen
Obwohl elektrische Projektilwaffen in bestimmten Kontexten eine legitime Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Strafverfolgung darstellen könnten, warnt Exenberger davor, dass die Hemmschwelle für den Einsatz unter Polizisten kontinuierlich sinkt. Ursprünglich als Alternative zu Schusswaffen konzipiert, sind die potenziellen Folgen eines Missbrauchs dieser Technologien trotzdem verheerend. Daher ist es von höchster Wichtigkeit, dass Polizisten umfassend und adäquat in der Anwendung dieser Geräte geschult werden.
In Österreich werden Taser bereits seit 2006 von spezialisierten Polizeieinheiten eingesetzt, wie im Bericht festgestellt wird. Zudem gibt es seit September 2024 Tests mit dem Taser 7 im regulären Streifendienst, der in drei Wiener Polizeiinspektionen erprobt wird. Allerdings steht der Taser 7 aufgrund seines potenziell erhöhten Risikos, ein Herzkammerflimmern auszulösen, in der Kritik, wie die Menschenrechtsorganisation anmerkt.
Ein Blick auf die globale Produktion von Elektroschockgeräten zeigt, dass zwischen Januar 2018 und Juni 2023 mindestens 197 Unternehmen in diesem Bereich aktiv waren, insbesondere in Ländern wie China, Indien und den USA. Amnesty International beruft sich auch auf zahlreiche Zeugenaussagen zum Missbrauch elektrischer Projektilwaffen, die aus verschiedenen Ländern stammen. Beispielsweise berichteten während des Iran-Aufstands 2022 Basij-Milizen darüber, dass sie Demonstranten mit Elektroschockern misshandelten. Ähnliche Vorfälle wurden auch in Litauen sowie in den USA dokumentiert.
Der Bericht hebt zudem hervor, dass es bislang keine globale Regelung zur Kontrolle von Elektroschockgeräten gibt. In diesem Zusammenhang setzt sich Amnesty International gemeinsam mit über 80 Organisationen für ein umfassendes internationales Abkommen ein, um deren Einsatz zu regulieren und den Schutz der Menschenrechte zu gewährleisten.
Zusammenfassend wird deutlich, dass der Missbrauch von Elektroschockwaffen schwerwiegende Konsequenzen hat. Es ist unerlässlich, diese Waffen sowohl zu regulieren als auch dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen und Schulungen für ihre Nutzer implementiert werden. Nur so kann verhindert werden, dass Elektroschockwaffen zu einem Werkzeug der Repression statt des Schutzes der Bürger werden.
