Ab 1. Oktober 2026 gilt in Wien eine Neuregelung für E-Mopeds. Die Fahrzeuge sind dann auf Radwegen verboten und benötigen eine Straßenzulassung samt Kennzeichen und Versicherung. Lenkerinnen und Lenker brauchen zudem einen Führerschein, außerdem gilt Helmpflicht. Die Stadt Wien beteiligt sich an den Kontrollen der neuen Regeln.

Das städtische Büro für Sofortmaßnahmen überwacht gemeinsam mit der Polizei die Einhaltung der Vorgaben. Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl und der Chef der Gruppe Sofortmaßnahmen, Walter Hillerer, sind an dem Vorgehen beteiligt.

Neue Vorgaben ab 1. Oktober

Mit der Neuregelung verlieren E-Mopeds ihren bisherigen Sonderstatus auf Wiener Radwegen. Wer künftig mit einem solchen Fahrzeug unterwegs ist, muss eine reguläre Straßenzulassung inklusive Kennzeichen und Versicherung vorweisen können. Auch ein gültiger Führerschein ist Voraussetzung. Zusätzlich gilt für Lenkerinnen und Lenker eine Helmpflicht.

Die Stadt Wien hat sich nach eigenen Angaben in der Vergangenheit dafür eingesetzt, die Fahrzeuge von den Radwegen zu verbannen. Mit der Neuregelung beteiligt sich die Stadt nun aktiv an der Kontrolle der Vorschriften. Das Büro für Sofortmaßnahmen unter Leitung von Walter Hillerer arbeitet dabei mit der Polizei zusammen, um die Einhaltung der Bestimmungen zu überprüfen.

Werden die gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllt, untersagt die Polizei die Weiterfahrt und erstattet Anzeige. Die konkrete Strafhöhe richtet sich nach dem jeweiligen Verstoß und den Umständen des Einzelfalls. Verkehrsstadträtin Ulli Sima begründete das Vorgehen damit, dass E-Mopeds in vielen Fällen zu schnell unterwegs seien und aufgrund ihres Gewichts eine Gefahr für Radfahrende und Fußgänger darstellten.

Die betroffenen zulassungsfreien Elektro-Mopeds werden in Wien häufig von Essenszustellern genutzt. Wer sein Fahrzeug nicht mehr verwenden möchte, kann es kostenlos bei den Wiener Mistplätzen entsorgen.

Zulassungspflicht für motorisierte Zweiräder

Grundsätzlich unterscheidet die österreichische Rechtslage zwischen Fahrrädern, Fahrrädern mit Trethilfe und motorisierten Krafträdern. Fahrzeuge, die eine bestimmte Leistung oder Höchstgeschwindigkeit überschreiten, gelten nicht mehr als Fahrrad, sondern als Kraftfahrzeug. Für solche Fahrzeuge sind üblicherweise eine Zulassung, ein Kennzeichen, eine Haftpflichtversicherung sowie eine entsprechende Lenkberechtigung erforderlich. Diese Anforderungen dienen in der Regel dazu, im Fall eines Unfalls die Identifizierung des Fahrzeugs sowie die Regulierung von Schäden sicherzustellen.

Bei Elektro-Mopeds, wie sie zuletzt verstärkt im Straßenbild aufgetaucht sind, war die rechtliche Einordnung in der Praxis oft nicht eindeutig. Viele dieser Fahrzeuge wurden bislang ohne Zulassung genutzt, obwohl ihre technischen Eigenschaften teils über jenen klassischer Fahrräder liegen. Eine Klarstellung der Fahrzeugkategorie hat in solchen Fällen unmittelbare Auswirkungen darauf, welche Wege benutzt werden dürfen und welche Ausrüstung vorgeschrieben ist.

Kontrollen im Straßenverkehr

Verkehrskontrollen durch die Polizei dienen allgemein dazu, die Einhaltung von Zulassungs-, Versicherungs- und Ausrüstungspflichten zu überprüfen. Werden bei einer Kontrolle fehlende Voraussetzungen festgestellt, kann dies je nach Rechtslage zur Untersagung der Weiterfahrt und zur Anzeige führen. Die endgültige Höhe einer Verwaltungsstrafe wird in solchen Verfahren regelmäßig von der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung der konkreten Umstände festgelegt.