Anklage nach mutmaßlichem Betrugsfall bei Fördergemeinschaft Mühlviertler Kernland

Im Zusammenhang mit der Fördergemeinschaft „Mühlviertler Kernland“ liegt ein Betrugsfall vor. Gegen die frühere Geschäftsführerin des Vereins ist Anklage erhoben worden.

Bei der Fördergemeinschaft verschwanden über Jahre hinweg Hunderttausende Euro aus der Vereinskasse. Der Vorgang blieb jahrelang unentdeckt.

Auffälligkeiten bei Vereinsprojekt und interne Prüfungen

Die Fördergemeinschaft „Mühlviertler Kernland“ ist ein LEADER-Verein, der regionale Projekte bei Förderstellen einreicht. Bei einem Eigenprojekt des Vereins wurden besonders hohe Barzahlungen sowie eine mangelnde Dokumentation der Leistungen festgestellt.

Nach diesen Feststellungen leitete der Verein selbst weitere Prüfungen ein. Prüfer stellten ein System fest, bei dem Vereinsgeld abgezweigt worden sein soll.

Vorwürfe gegen frühere Geschäftsführerin

Der damaligen Geschäftsführerin wird vorgeworfen, sich acht Jahre lang über den Verein bereichert zu haben. Der Beginn des vorgeworfenen Verhaltens wird auf das Jahr 2016 datiert.

Im Jahr 2016 wurde die Bankomatkarte des Vereins verwendet. Über diese Karte wurden Beträge von 100 Euro und 1.000 Euro behoben oder bezahlt. Laut Bericht fehlten am Ende rund 400.000 Euro in den Kassen des Vereins.

Der Beschuldigten wird zur Last gelegt, zur Stopfung finanzieller Lücken Förderbetrug begangen zu haben. Sie soll bei bereits bewilligten Projekten Rechnungen gefälscht und zusätzlich Betrug bei Banken begangen haben. Zudem wird ihr vorgeworfen, sich mit völlig erfundenen Projekten Kredite erschlichen zu haben.

Verwendung der Gelder und Rückzahlung

Die Beschuldigte hat 150.000 Euro pauschal zurücküberwiesen. Sie hat nicht konkret angegeben, welche Posten sie mit dieser Zahlung wiedergutmacht oder wofür das veruntreute Vereinsgeld verwendet wurde.

Laut Ulrike Breiteneder von der Staatsanwaltschaft Linz besteht der Anschein, dass mit dem veruntreuten Geld unter anderem Pferde, Tierarztrechnungen sowie kostspielige Hotelaufenthalte finanziert wurden.

Reaktionen in der Region und Rolle des Landes

In der Region stellen sich Bürgermeister die Frage, wie das Erschleichen von Fördergeldern unbemerkt bleiben konnte. Auch andere LEADER-Manager beschäftigen sich mit dieser Frage.

LEADER-Manager Martin Huber aus Niederösterreich hat sich in sozialen Medien zu dem Fall geäußert. Er gab an, 25 Jahre LEADER-Manager im Waldviertler Grenzland gewesen zu sein, und erklärte, dass mit den Kontrollen des Landes Niederösterreich unter ecoplus seiner Darstellung nach nicht einmal 25 Cent hätten veruntreut werden können.

Das Land hat alle von ihm mitfinanzierten Projekte des Vereins „Mühlviertler Kernland“ rückabgewickelt und die ausbezahlten Förderungen vom Verein zurückgefordert. Der Verein, der aus den Gemeinden der Region besteht, musste diese zurückgeforderten Förderungen bezahlen.

Anstehender Prozess

Ein Prozess gegen die damalige Geschäftsführerin wird voraussichtlich Ende des Sommers stattfinden. In dem Verfahren soll geklärt werden, ob sie strafrechtlich und zivilrechtlich verantwortlich ist.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Linz in diesem Fall ist Ulrike Breiteneder.