In Wien stehen nicht nur der Gemeinderat, sondern auch die Bezirksvertretungen vor einer Neuwahl. MeinBezirk lädt in den kommenden Wochen die Spitzenkandidaten jener Parteien zum Interview ein, die bei der Wahl 2020 die meisten Mandate im Bezirk Leopoldstadt gewonnen haben. Ebenso mischen sich jetzt drei neue Kleinparteien aktiv in den Wahlkampf ein und werben um die Stimmen der Wähler. Hier ein Überblick über die bevorstehenden Wahlen.
WIEN/LEOPOLDSTADT. Um bei der bevorstehenden Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt auf dem Stimmzettel zu stehen, benötigen neue Parteien nicht viel – 50 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Bezirksbewohnerinnen und -bewohnern genügen. Diese Hürde müssen allerdings nur Parteien nehmen, die bislang nicht in der Bezirksvertretung vertreten sind. Im Rahmen der Wahlen 2020 traten große politische Akteure wie die SPÖ, Grüne, ÖVP, Neos, FPÖ und LINKS sowie das Team HC Strache an. In diesem Jahr haben zusätzlich zu den etablierten Parteien auch zwei neue Kleinparteien erfolgreich die nötigen Unterschriften gesammelt und treten am 27. April zur Wahl an.
Die drei Kleinparteien im 2. Bezirk
Die Partei Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) wird durch Aykut Öztürk als Spitzenkandidat repräsentiert. SÖZ zielt darauf ab, eine Gesellschaft zu fördern, die nicht durch Angst und Unsicherheit geprägt ist. Ihre politischen Leitlinien setzen auf soziale Gerechtigkeit, Solidarität und einen Ausgleich gegen den zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft. Diese Position ist in der gegenwärtigen politischen Landschaft von großer Bedeutung, da viele Wähler nach Alternativen zu den traditionellen Parteien suchen.
Anatolij Volk führt die Liste der Partei HERZ an, die sich in besonderem Maße dem Thema Obdachlosigkeit widmet. HERZ setzt sich für praktikable Lösungen ein, wie z.B. einen erleichterten Zugang zu Arbeitsplätzen für Obdachlose und die Umsetzung des „Housing First“-Prinzips, welches leerstehenden Wohnraum für temporäre Notunterkünfte nutzen möchte. In einer Zeit, in der die Debatte über Wohnraum und soziale Isolation an Bedeutung gewinnt, könnte ihr Ansatz eine wichtige Rolle spielen.
Für das Team HC Strache wird – zumindest informell – Gerhard Böhm als Spitzenkandidat in der Leopoldstadt antreten. Aufgrund der vorgezogenen Wahl und der dadurch entstandenen Eile steht Heinz-Christian Strache in allen Bezirken auf dem ersten Listenplatz. Laut der Partei sind intern bereits Gespräche über die Fokussierung auf die Themen Sicherheit, Bildung und Soziales im Gange, wobei sie „rigoros gegensteuern“ möchten, um die Sorgen der Wähler aufzugreifen.
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