In Großarl im Pongau ist ein rund einen halben Kilometer langer Geh- und Radweg entlang der Großarler Ache im Ortsteil Schied von Grundbesitzern gesperrt worden. Fußgänger und Radfahrer müssen seit Mitte August auf die Landesstraße ausweichen, die als gefährlich gilt. Betroffen sind vor allem Menschen, die zwischen Großarl und St. Johann im Pongau unterwegs sind. Nun schaltet sich die KPÖ in die Debatte um den gesperrten Weg ein und will Bürgerinnen und Bürger mit einem Postwurf darüber informieren, wie sie einen Verwaltungsantrag auf Wiederöffnung des Weges stellen können.

KPÖ verschickt 500 Schreiben an Haushalte

Die KPÖ hat 500 Schreiben vorbereitet, die am Donnerstag in den Postkästen von Haushalten in Großarl landen sollen. Darin wird erklärt, dass ein Antrag auf Feststellung eines öffentlichen Wegerechts bei der Gemeinde beziehungsweise beim Bürgermeister als Straßenrechtsbehörde eingebracht werden kann. Grundlage dafür ist laut KPÖ Paragraf 40 des Landesstraßengesetzes, der ein entsprechendes Verfahren für Privatstraßen vorsieht.

Laut dem Schreiben der KPÖ könnte ein solcher Verwaltungsantrag eine zivilrechtliche Klage ersparen. Der Antrag sei kostenlos und könne formlos per Brief oder E-Mail eingebracht werden. Zudem verschaffe er den Antragstellenden eine Parteistellung im Verfahren.

Für die Feststellung eines öffentlichen Wegerechts müssen laut KPÖ zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Der Weg müsste mindestens 20 Jahre lang genutzt worden sein, und es müsste ein dringendes Verkehrsbedürfnis bestehen. Das bedeutet, der Weg müsste der naheliegendste und sicherste sein. Die Gemeinde Großarl hat erklärt, für den gesperrten Abschnitt so rasch wie möglich eine Lösung finden zu wollen.

Öffentliches Wegerecht auf Privatgrund

Grundsätzlich regeln die Landesstraßengesetze in Österreich, unter welchen Bedingungen auch auf privaten Grundstücken ein öffentliches Wegerecht bestehen kann. Ein solches Recht entsteht nicht automatisch durch die bloße Nutzung eines Weges, sondern muss in einem eigenen Verwaltungsverfahren festgestellt werden. Zuständig dafür ist üblicherweise die jeweilige Straßenrechtsbehörde, häufig also die Gemeinde oder der Bürgermeister.

In einem solchen Verfahren wird geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu zählt in der Regel eine langjährige, ununterbrochene Nutzung des Weges durch die Allgemeinheit sowie ein tatsächlicher Bedarf, der sich etwa daraus ergibt, dass Alternativstrecken deutlich länger, unpraktischer oder gefährlicher sind. Wird ein öffentliches Wegerecht festgestellt, kann der Weg trotz privater Eigentumsverhältnisse weiterhin von der Allgemeinheit genutzt werden.

Ein solches Verwaltungsverfahren unterscheidet sich grundlegend von einem zivilrechtlichen Streit zwischen einzelnen Nutzern und Grundbesitzern. Während zivilrechtliche Auseinandersetzungen oft langwierig und mit Kosten verbunden sind, kann ein Antrag bei der Straßenrechtsbehörde in vielen Bundesländern formlos und kostenfrei gestellt werden. Wer einen solchen Antrag einbringt, erhält zudem eine Parteistellung und kann sich damit aktiv am weiteren Verfahren beteiligen, etwa durch Einsicht in Akten oder durch Stellungnahmen im Verlauf der Prüfung.

Konflikte um die Nutzung von Wegen auf privatem Grund treten in ländlichen Regionen immer wieder auf, insbesondere dort, wo Rad- und Wanderwege historisch gewachsen sind, ohne dass die rechtlichen Verhältnisse jemals förmlich geklärt wurden. Solche Situationen können sich über Jahre unauffällig halten, bis ein Grundbesitzer die Nutzung untersagt und damit eine förmliche Klärung notwendig wird.