Rechnungshof kritisiert Wassergebühren in drei Vorarlberger Gemeinden

Der Landes-Rechnungshof Vorarlberg hat am Donnerstag einen Prüfbericht zu den Wasser- und Abwassergebühren in den Gemeinden Klaus, Ludesch und Schwarzach veröffentlicht. In allen drei Gemeinden fehlten demnach die für eine ordnungsgemäße Gebührenkalkulation notwendigen Grundlagen.

Ein Zweipersonenhaushalt zahlte im Vorjahr in Klaus 582 Euro, in Ludesch 551 Euro und in Schwarzach 453 Euro für Wasser und Abwasser.

Fehlende Kalkulationsgrundlagen

Laut Rechnungshof wären für eine korrekte Gebührenberechnung eine betriebswirtschaftliche Kosten- und Leistungsrechnung sowie eine belastbare Mittelfristplanung erforderlich gewesen. Diese lagen in keiner der drei geprüften Gemeinden vor.

In Klaus und Schwarzach wurden die Gebühren nicht kostendeckend erhoben. In Klaus wurden zudem mehrfach Mahngebühren vorgeschrieben, was nach Bundesgesetz nicht zulässig ist. In Ludesch wurde eingenommenes Geld nicht zweckgebunden für Kanalisation oder Wasserleitungen verwendet.

Pauschalgebühren im Fokus

In den geprüften Gemeinden erhielten viele Abnehmer pauschale Gebühren, die sich nicht am tatsächlichen Verbrauch orientierten. Davon profitierten vor allem Landwirte. Der Rechnungshof empfiehlt, künftig neue Pauschalvereinbarungen nur in begründeten Ausnahmefällen zu genehmigen.

Der Rechnungshof lobte gleichzeitig die grundsätzliche Struktur und Nachvollziehbarkeit bei der Vorschreibung der Gebühren. Zusätzlich veröffentlichte die Behörde eine App, mit der sich die Wasser- und Abwassergebühren verschiedener Gemeinden vergleichen lassen.