Der Salzburger Stadtsenat hat am Montag mit breiter Mehrheit eine neue Marktordnung beschlossen. Sie tritt am 1. November in Kraft und löst ein Regelwerk ab, das seit mehr als 30 Jahren nicht mehr grundlegend verändert wurde. Die Neuerungen betreffen unter anderem größere Schanigärten am Grünmarkt, ein erweitertes Warensortiment auf mehreren Märkten sowie angepasste Öffnungszeiten bei verschiedenen Adventmärkten.
Mehr Platz und neue Regeln am Grünmarkt
Zuständig für die Marktordnung ist Vizebürgermeister Christoph Brandstätter von der ÖVP. Am Grünmarkt am Universitätsplatz dürfen ab November größere Schanigärten errichtet werden, zudem wurde die Marktfläche genau definiert. Die Öffnungstage für Schanigärten wurden auf Freitag und Samstag ausgeweitet, auch die Öffnungszeiten und die zulässigen Flächen wurden vergrößert. Neu ist zudem, dass am Grünmarkt künftig offiziell Wein ausgeschenkt werden darf.
Auch das Sortiment der Standler wurde erweitert: Auf dem Grünmarkt und der Schranne können neben Wein künftig auch Schokolade, Nüsse sowie Tee- und Kaffeewaren und weitere Produkte angeboten werden. Die Biomärkte am Kajetanerplatz und im Stadtteil Lehen werden erstmals in die Marktordnung aufgenommen.
Angepasst wurden außerdem die Öffnungszeiten und Öffnungstage mehrerer Adventmärkte, etwa in Hellbrunn, am Mirabellplatz und in der Altstadt. Die Vergabe der Standplätze für den Christkindlmarkt wird neu geprüft. Ab 1. Jänner steigen zudem die Standgebühren um 35,5 Prozent – sie waren zuletzt seit 2018 nicht mehr erhöht worden. Neu geregelt wurde auch der Umgang mit Hunden: Künftig sind sie mit Beißkorb und Leine auf den Wochenmärkten erlaubt.
Die grüne Bürgerliste stimmte im Stadtsenat gegen die neue Marktordnung. Klubobfrau Ingeborg Haller kritisierte dabei fehlendes Umweltbewusstsein in dem Regelwerk.
Marktordnungen als kommunales Steuerungsinstrument
Marktordnungen regeln grundsätzlich, wo, wann und unter welchen Bedingungen Händler und Gastronomiebetriebe öffentlichen Raum für den Verkauf von Waren oder für Sitzgelegenheiten nutzen dürfen. Dazu zählen üblicherweise Vorgaben zu Flächen, Öffnungszeiten, zulässigem Warensortiment sowie zu den Gebühren, die Standbetreiber für die Nutzung öffentlicher Plätze entrichten müssen. Solche Regelwerke werden von Kommunen in der Regel über längere Zeiträume kaum verändert, da sie zahlreiche unterschiedliche Interessen – etwa von Standlern, Gastronomen, Anrainern und der Stadtverwaltung – miteinander in Einklang bringen müssen.
Anpassungen bei Öffnungszeiten oder Flächen wirken sich dabei häufig unmittelbar auf mehrere Gruppen gleichzeitig aus. Größere Schanigärten können etwa mehr Umsatzmöglichkeiten für Gastronomiebetriebe bedeuten, gleichzeitig aber auch den verfügbaren öffentlichen Raum für andere Nutzungen einschränken. Bei der Erweiterung von Sortimenten geht es häufig darum, traditionelle Marktangebote an veränderte Kundenbedürfnisse anzupassen, ohne den ursprünglichen Charakter eines Marktes grundlegend zu verändern.
Auch Standgebühren sind ein zentraler Bestandteil solcher Regelwerke. Sie dienen Kommunen in der Regel zur Finanzierung von Infrastruktur und Verwaltung rund um die Marktflächen. Bleiben Gebühren über längere Zeit unverändert, können spätere Anpassungen prozentual deutlich ausfallen, auch wenn sie über mehrere Jahre hinweg eigentlich nur eine schrittweise Kostenentwicklung nachvollziehen sollen.
Bei der Einführung neuer Marktordnungen kommt es in Städten häufig zu unterschiedlichen Einschätzungen zwischen den beteiligten Gruppen. Gastronomiebetriebe und Standler verfolgen dabei teils andere Interessen als Umwelt- oder Anrainervertreter, etwa wenn es um die Balance zwischen wirtschaftlicher Nutzung und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum geht. Solche unterschiedlichen Positionen fließen regelmäßig in politische Entscheidungsprozesse ein, bevor ein Regelwerk in einem Gemeinderat oder Stadtsenat final beschlossen wird.







