Die Landespolizeidirektion Tirol hat ein neues Dienstzeitmodell vorgestellt, das ab April 2027 umgesetzt werden soll. Kernpunkt der Neuerung ist, dass sich Polizistinnen und Polizisten künftig freiwillig für Überstunden melden können. Landespolizeidirektor Helmut Tomac verteidigte das Vorhaben am Montag vor Journalistinnen und Journalisten und wies dabei Vorwürfe zurück, es handle sich um eine Sparmaßnahme.
Tiroler Polizeiführung weist Sparvorwürfe zurück
Tomac erklärte, im Doppelbudget 2027/28 der Bundesregierung stünden für Überstunden dieselben Mittel zur Verfügung wie derzeit. Verändert werde lediglich das System der Überstundenorganisation, nicht der finanzielle Rahmen dafür. Mit dieser Klarstellung reagierte der Landespolizeidirektor auf Bedenken, die im Zusammenhang mit der Ankündigung des neuen Modells aufgekommen waren.
Das neue Dienstzeitmodell soll nicht nur in Tirol, sondern in den kommenden beiden Jahren bundesweit eingeführt werden. Die Idee dazu ist nicht neu: Bereits 2012 war ein vergleichbares Modell angedacht worden. Damals wurden bundesweit 68 Polizeidirektionen zu neun Landespolizeidirektionen zusammengelegt, was in der Folge auch strukturelle Anpassungen in der Dienstplanung notwendig machte.
Probebetrieb beginnt in der Steiermark
Bevor das Modell in Tirol zum Einsatz kommt, wird es in der Steiermark getestet. Der Probebetrieb startet am Dienstag im Bezirk Leibnitz. Die steirische Polizei war im Vorfeld darum bemüht, Befürchtungen zu entkräften, dass mit der Umstellung Einsparungen bei einzelnen Dienststellen einhergehen könnten. Aus dem Probebetrieb sollen Erkenntnisse gewonnen werden, die für die bundesweite Umsetzung in den folgenden zwei Jahren maßgeblich sind.
Organisation von Mehrdienstleistungen im Polizeialltag
Überstunden bei der Polizei entstehen typischerweise durch besondere Einsatzlagen, Großveranstaltungen, Personalengpässe oder saisonale Schwerpunkte. Grundsätzlich werden solche Mehrdienstleistungen über festgelegte Kontingente geplant, die sich an Budgetvorgaben und dienstlichem Bedarf orientieren. Die konkrete Verteilung auf einzelne Beamtinnen und Beamte erfolgt in der Praxis über interne Dienstpläne, die von den jeweiligen Führungsebenen erstellt werden.
Ein freiwilliges Meldesystem für Überstunden, wie es nun angekündigt wurde, stellt gegenüber einer verpflichtenden Zuteilung eine andere Form der Personalsteuerung dar. Bei vergleichbaren Modellen in anderen Organisationen sollen freiwillige Meldesysteme in der Regel dazu beitragen, Dienstpläne flexibler zu gestalten und individuelle Verfügbarkeiten besser zu berücksichtigen. Gleichzeitig bringt eine solche Umstellung organisatorischen Aufwand mit sich, etwa bei der Frage, wie kurzfristiger Bedarf gedeckt wird, wenn sich nicht ausreichend Freiwillige finden.
Strukturreformen bei Sicherheitsbehörden sind grundsätzlich mit langen Vorlaufzeiten verbunden. Bereits die Zusammenlegung der Polizeidirektionen im Jahr 2012 zeigte, dass organisatorische Änderungen in der Polizei üblicherweise schrittweise und über einen längeren Zeitraum umgesetzt werden, um Auswirkungen auf den laufenden Betrieb möglichst gering zu halten. Landespolizeidirektionen sind seither jeweils für die Organisation und Personalplanung auf Bundeslandebene zuständig, während übergeordnete budgetäre Rahmenbedingungen von der Bundesregierung festgelegt werden.
Diskussionen über Einsparungen im Sicherheitsbereich entstehen in der Regel dann, wenn Reformen zeitlich mit Budgetverhandlungen zusammenfallen. Ob eine Umstellung tatsächlich Auswirkungen auf Ressourcen oder Personalstärke hat, hängt in der Praxis von der konkreten Ausgestaltung der neuen Abläufe ab und lässt sich häufig erst nach einer Testphase verlässlich beurteilen. Der nun angesetzte Probebetrieb im Bezirk Leibnitz dient in diesem Sinn dazu, praktische Erfahrungswerte zu sammeln, bevor das Modell auf weitere Bundesländer ausgeweitet wird.
