SPÖ Niederösterreich: Geschlossenheit vor Landesparteitag betont

Die SPÖ Niederösterreich hat vor und nach der Sitzung ihres Landesparteivorstandes am Montag in St. Pölten demonstrativ Geschlossenheit betont. Am späten Abend wurden Weichen für den Landesparteitag am 30. Mai gestellt.

Parteichef Sven Hergovich wurde vom Landesparteivorstand einstimmig als Kandidat für die Wahl zum Vorsitzenden am Landesparteitag nominiert. Gleichzeitig wurde er als Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl bestätigt.

Debatten und Umgang mit interner Diskussion

Zuvor hatte Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig Pläne für eine Gegenkandidatur um den Parteivorsitz angekündigt und dies mit einem „Wunsch nach Veränderung“ begründet. Diese geplante Gegenkandidatur sagte sie später wieder ab. Laut Bericht kandidiert sie nun als stellvertretende Landesparteivorsitzende, ein Amt, das sie derzeit bereits innehat.

Markus Wieser, Vorsitzender des ÖGB Niederösterreich und Präsident der Arbeiterkammer Niederösterreich, sprach von „Diskussionen, die notwendig gewesen sind, wie man ja auch öffentlich gehört hat“. Er erklärte, er gehe nicht davon aus, dass die Debatten der Partei geschadet haben, betonte jedoch, er habe von Beginn an gesagt, dass es ein schlechter Zeitpunkt für öffentliche Diskussionen sei.

Die Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier äußerte, es tue der SPÖ nicht gut, Diskussionen öffentlich auszutragen. Es wäre gut, wenn die Partei auf allen Ebenen möglichst schnell lernen würde, Diskussionen nicht öffentlich auszutragen. Der Landtagsabgeordnete René Pfister sah die Partei laut Bericht geeint. Nationalrätin Melanie Erasim erklärte, sie habe im Weinviertel die viel diskutierte Unruhe bei der Basis nicht gespürt.

Forderung nach interner Beratung und besserer Zusammenarbeit

Parteichef Sven Hergovich hob hervor, es sei wichtig, dass zuerst intern beraten werde und die SPÖ danach geschlossen nach außen trete. Er verwies darauf, dass die Partei bereits am vergangenen Mittwoch geschlossen aufgetreten sei.

Ulrike Königsberger-Ludwig betonte, dass Landes- und Bundespartei besser zusammenarbeiten sollten. Man brauche Erfolge nicht zu verkaufen, sondern müsse sie mittragen und gemeinsam den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Nach den Debatten der vergangenen Woche ortet sie eine „sehr große Bereitschaft“ zur besseren Zusammenarbeit von Landes- und Bundespartei.

Weichenstellungen für Parteitag und Landtagswahl

Bereits bei einer Sitzung des erweiterten Landesparteipräsidiums am Mittwoch war einstimmig beschlossen worden, dass sich Sven Hergovich Ende Mai der Wiederwahl stellen wird. In derselben Sitzung wurde festgelegt, dass Hergovich als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2028 gehen wird.

Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, in politisch herausfordernden Zeiten gebe es in der Bevölkerung ein natürliches Bedürfnis nach Stabilität, Kompetenz und Führungskraft. Die SPÖ Niederösterreich gehe mit einem einstimmigen Votum für Sven Hergovich und neuer Stärke in Richtung Landesparteitag und Landtagswahl.

Der Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich ist für den 30. Mai angesetzt.