Landtagssitzung in Oberösterreich: Energiewende und Infrastruktur im Fokus

Der oberösterreichische Landtag befasst sich am Donnerstag in einer Sitzung schwerpunktmäßig mit der Energiewende. Mehrere Fraktionen bringen dazu eigene Anträge ein, zudem stehen Finanz- und Mobilitätsthemen auf der Tagesordnung.

Im Zentrum der Debatte stehen Vorhaben zum Ausbau erneuerbarer Energien, finanzielle Planungen im Gesundheitsbereich sowie verkehrspolitische Projekte.

Anträge der Grünen zur Windkraft

Die Grünen legen in der Sitzung einen Antrag vor, der eine Anhebung der Windkraftziele in Oberösterreich vorsieht. Sie setzen sich für den Bau von 200 neuen Windrädern bis 2035 ein.

Für dieses Ziel sollen auf Landes- und Bundesebene die dafür nötigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. Im Rahmen des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes verlangen die Grünen zudem die Verankerung eines Ausbaupfads der Windkraft bis 2040.

SPÖ fordert Standortgipfel Energie

Die SPÖ bringt einen Antrag ein, mit dem ein Standortgipfel zum Thema Energie einberufen werden soll. Aus Sicht der SPÖ zählt erneuerbare Energie zu den Hauptthemen der Sitzung.

Der geforderte Standortgipfel soll Politik, Verwaltung und große Energieversorger an einen Tisch bringen. Ziel ist es, Verfahren in Zukunft zu beschleunigen.

Finanzvorschau für Gesundheitsbereich

Die ÖVP wird im Landtag die mittelfristige Finanzvorschau für das Kepler Uniklinikum präsentieren. Ebenso soll die mittelfristige Finanzvorschau für die Oberösterreichische Gesundheitsholding vorgestellt werden.

Mobilitätsschwerpunkte der FPÖ

Für die FPÖ stehen Mobilitätsthemen im Vordergrund. In der Sitzung sollen die nächsten Schritte für die Umfahrung Haid beschlossen werden.

Außerdem ist vorgesehen, die Finanzierung von Radfahrkursen an Schulen durch den Bund zu sichern.