Zahl der Ausgleichsgemeinden in Salzburg weiter gesunken

Die Zahl der Ausgleichsgemeinden in Salzburg ist zurückgegangen. Gemeinden, die ihre laufenden Kosten nicht decken können und daher auf Unterstützung angewiesen sind, sind aktuell seltener als im Jahr zuvor.

Nach Verhandlungen wurde die Zahl der Gemeinden mit Budgetausgleich von zuvor zwölf auf nun sieben reduziert. Im Jahr davor waren es zehn Ausgleichsgemeinden gewesen.

Bis Mitte Jänner konnten betroffene Gemeinden beim Land Salzburg um einen Ausgleich ansuchen. Nach Angaben der zuständigen Abteilung des Landes gilt ein strenger Vollzug, außerdem wurden strengere Regeln für die Vergabe von Mitteln aus dem Gemeindeausgleichsfonds eingeführt. Diese Einschätzung wird Landeshauptfrau Karoline Stadler (ÖVP) zugeschrieben.

Zu den derzeit sieben Ausgleichsgemeinden zählen im Lungau St. Andrä, Thomatal und Ramingstein. Im Pinzgau sind Lend und Rauris betroffen, im Flachgau die Gemeinden Ebenau und Dorfbeuern.

Nicht mehr als Ausgleichsgemeinden geführt werden Mautendorf im Lungau, Unken im Pinzgau, Hüttschlag im Pongau sowie Neumarkt am Wallersee im Flachgau.

Lage in Neumarkt am Wallersee

Der Bürgermeister von Neumarkt am Wallersee, David Egger-Kranzinger (SPÖ), warnt trotz des verbesserten Status vor Übermut bei der Beurteilung der Finanzlage. Er bezeichnet die derzeitige schwarze Null im Gemeindebudget als trügerisch.

Egger-Kranzinger führt die schwarze Null auf Sparmaßnahmen, Unterstützung durch das Land im vergangenen Jahr sowie Erlöse aus Grundstücksverkäufen zurück. Nach seinen Angaben kann sich Neumarkt derzeit nur wenig leisten, um nicht erneut zur Ausgleichsgemeinde zu werden.

Zu den Projekten, die Egger-Kranzinger zufolge aktuell nicht finanzierbar sind, zählen unter anderem die Sanierung des Kindergartens und der Neubau der Feuerwehr.

In Zusammenarbeit mit den Gemeinden sind nicht notwendige Sanierungs- oder Bauprojekte verschoben worden.