Ostspange in Klagenfurt: Stadt prüft Aufschub und Ausstieg aus Vereinbarung

Die seit mehr als 15 Jahren geplante Ostspange als Umfahrung der Klagenfurter Osteinfahrt steht erneut auf dem Prüfstand. Die Stadt Klagenfurt erwägt einen weiteren, mehrjährigen Aufschub des Projekts und prüft rechtliche Möglichkeiten für einen Ausstieg aus der bestehenden Vereinbarung mit dem Land.

Hintergrund sind die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt, die eigenen Angaben zufolge derzeit ihren vertraglich fixierten Kostenanteil nicht tragen kann.

Finanzielle Belastung für die Stadt

Die Ostspange ist straßenrechtlich genehmigt und sollte vom Autobahnzubringer Klagenfurt-Ost bis zum Südring führen. Sie ist vor allem für den Pendlerverkehr vorgesehen und sollte die Völkermarkter Straße entlasten, die als Kärntens am stärksten frequentierte Straße bezeichnet wird.

Die geplanten Kosten für die Ostspange werden mit rund 30 Millionen Euro angegeben. Ein Viertel dieser Summe muss vertraglich fixiert von der Stadt Klagenfurt getragen werden. Die Stadt erklärt, dass sie diesen Anteil aufgrund der angespannten Budgetsituation derzeit nicht leisten könne.

Stadt prüft Ausstieg und Projektänderungen

In einer eigenen Aussendung teilt die Stadt Klagenfurt mit, rechtliche Möglichkeiten eines Ausstiegs aus der Vereinbarung sowie eine einvernehmliche Auflösung der Vereinbarung zwischen Stadt und Land zu prüfen. Bürgermeister Christian Scheider (FSP) spricht zudem von einer möglichen Redimensionierung des Projekts sowie einem finanziellen Aufschub.

Scheider betont, die Stadt müsse sich den Gegebenheiten anpassen. Die Ostspange sei für Klagenfurt nicht prioritär. Er verweist auf andere Vorhaben im Sozial- und Jugendbereich und nennt das Hallenbad als weiteres Projekt, das auf den Weg gebracht werden müsse.

Land pocht auf Einhaltung der Vereinbarung

Landeshauptmannstellvertreter und Straßenbaureferent Martin Gruber (ÖVP) pocht auf den Bau der vertraglich fixierten Ostspange. Er spricht sich gegen eine abgespeckte Variante des Projekts aus und erklärt, dass abgeschlossene Verträge auch einzuhalten seien.

Zugleich zeigt sich Gruber gesprächsbereit bezüglich einer Änderung der Zahlungsmodalitäten. Er signalisiert Offenheit für eine Stundung der Zahlungen oder eine andere Ausgestaltung der finanziellen Abwicklung.