FPÖ und ÖVP beginnen Regierungsverhandlungen in der Steiermark


Laut Kunasek habe es bereits im ersten Gespräch mit der ÖVP „viele inhaltliche Schnittmengen“ gegeben, was die Aussicht auf eine „tragfähige, stabile Regierung“ gestärkt habe. Der FPÖ-Chef erwarte sich nach dem Kassasturz eine präzise Darstellung des Budgets, um klare Rahmenbedingungen für die weiteren Gespräche zu schaffen. Kunasek bedankte sich, dass die ÖVP „so schnell die Verhandlungen“ aufnehmen könne. Beide Parteien seien sich der bevorstehenden großen Herausforderungen bewusst, die nur gemeinsam bewältigt werden könnten.

Drexler äußerte, dass er eine „sehr konstruktive Gesprächsbasis“ mit der FPÖ wahrgenommen habe. Nach dem Kassasturz stehen für Mittwoch die Themen Arbeit und Wirtschaft auf der Agenda, da gelte es „keine Zeit zu verlieren, denn der Wirtschaftsstandort Steiermark ist in Gefahr“, so der ÖVP-Chef. Es bedarf einer „handlungsfähigen, stabilen und entschlossenen“ Landesregierung: „Ich hoffe, dass diese Gespräche so zügig und mit tragfähigen Ergebnissen verlaufen können, wie wir es uns im Zeitplan vorgenommen haben.“ Er wünsche sich „gute Ergebnisse, auch wenn es heute dafür noch keine Garantien gibt, aber wir starten zumindest sehr motiviert.“

Auf die Frage von Journalisten stellte Kunasek klar, dass ein Zeitungsbericht, in dem stand, dass er zwar mit der ÖVP, aber nicht mit Drexler könne, „Fake News“ sein müsse. Die Gespräche mit der SPÖ seien zwar positiv gewesen, aber die meisten Schnittmengen habe es nun einmal mit der Volkspartei gegeben. „Anton Lang war ein fairer Gesprächspartner“, so Kunasek.

Die Verhandlungsteams der beiden Parteien setzen sich jeweils aus drei Personen zusammen: Bei der FPÖ sind neben Kunasek auch Landesparteisekretär Stefan Hermann und Klubdirektor Michael Klug dabei. Bei der ÖVP bestehen das Team aus Drexler sowie den beiden bisherigen Landesräten Werner Amon und Barbara Eibinger-Miedl. In bestimmten Themenbereichen können die Dreierteams jedoch um eine vierte Person ergänzt werden, erklärte Drexler. Bei der ÖVP könnten dies beispielsweise die beiden anderen Landesräte Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer sein.



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