KPÖ Graz präsentiert Wahlprogramm mit Schwerpunkt auf Gemeinwohl

Die Grazer KPÖ hat am Freitag ihr Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl am 28. Juni vorgestellt. Das Programm trägt den Titel „wir alle sind Graz“ und umfasst 50 Seiten.

Im Mittelpunkt steht nach Angaben der Partei das Gemeinwohl aller Grazerinnen und Grazer. Leuchtturmprojekte will die KPÖ nicht präsentieren, sondern die Daseinsvorsorge in den Vordergrund rücken.

Schwerpunkt Daseinsvorsorge

Unter Daseinsvorsorge werden unter anderem öffentliche Leistungen, Bildung, Wohnraum, Straßen- und Kanalausbau, öffentlicher Verkehr und Kinderbetreuung verstanden. Die Spannbreite reicht dabei „von der Wasserversorgung bis zur Müllabfuhr“.

Bürgermeisterin Elke Kahr, die der KPÖ angehört, erklärte, mit dem Programm werde gezeigt, dass die Grazer KPÖ nicht mehr nur eine „Wohnungspartei“ sei, sondern Kompetenzen in vielen Bereichen erlangt habe. Ein Verkauf von Gemeindewohnungen kommt für die Partei nicht in Frage.

Wahlkampf und Zielgruppen

Im bisherigen Wahlkampf ist bereits eine erste Plakatwelle der KPÖ gelaufen, in der der Slogan „Lebensraum statt Investorentraum“ verwendet wurde. Eine zweite Plakatwelle ist laut Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer, ebenfalls KPÖ, vor wenigen Tagen angelaufen.

Für den weiteren Wahlkampf ist ein drittes Sujet geplant, das auf 80 Dreiecksständern und 150 großflächigen Plakatwänden zu sehen sein soll. Eine prominente Rolle spielt dabei die Figur „Stadtpark-Hansi“, ein Eichhörnchen, das seit vielen Jahren auf Werbematerialien der KPÖ verwendet wird. Elke Kahr berichtete, „Stadtpark-Hansi“ sei bereits bei ihrem ersten Wahlkampf 1988 eingesetzt worden und beschrieb die Figur mit den Worten „Klein, aber mit Biss“. Der Partei zufolge hat sie sich Eigenschaften wie Konsequenz und Schnelligkeit bewahrt, die mit dem „Eichkatzerl“ verbunden werden.

Elke Kahr will speziell auch in Graz lebende EU-Bürger ansprechen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese oft nicht wüssten, dass sie wahlberechtigt sind. Als Wahlziel nannte Kahr das Halten des Ergebnisses der Gemeinderatswahl 2021.

Vorstellungen zur Zusammenarbeit

Laut Darstellung der KPÖ kann sich die Grazer Partei eine Zusammenarbeit theoretisch mit allen anderen Parteien vorstellen. Kahr erklärte, bisher seien immer nur die anderen Parteien die KPÖ ausgeschlossen hätten. Aus Sicht der Partei spreche nichts gegen Budgetpartnerschaften; es müsse nicht immer in eine Koalition gehen. Zugleich heißt es, die KPÖ wolle sich nicht verbiegen.

Mitgliederentwicklung und Selbstverständnis

Die KPÖ gibt an, seit der Wahl 2021 um etwa ein Drittel an Parteimitgliedern dazugewonnen zu haben und nun rund 370 Mitglieder zu zählen. Nach eigenen Angaben verfügt sie über etwa drei Mal so viele Sympathisanten wie Mitglieder, die aktiv mithelfen.

Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer erklärte, die Stadt solle eine Einrichtung sein, auf die man sich verlassen könne. Die KPÖ wolle eine starke Gemeinschaft bieten und die Stadt an der Seite der Bevölkerung weiterentwickeln.