Georg Dornauer schließt Rückkehr in SPÖ aus und kündigt Oppositionsrolle an
Georg Dornauer will nicht mehr in seine ehemalige Partei SPÖ zurückkehren und sich künftig als politischer Mitbewerber positionieren. Das teilte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit.
Hintergrund ist der am Montag bestätigte Ausschluss Dornauers aus der SPÖ. Das parteiinterne SPÖ-Schiedsgericht verzichtete dabei nach rund dreistündiger Beratung nicht auf den Ausschluss.
Die Entscheidung des fünfköpfigen Gremiums über den Parteiausschluss war bereits im Februar einmal vertagt worden. Am Montag wurde der Ausschluss dann bestätigt. Dornauer verzichtet auf eine Beschwerde beim Bundesparteischiedsgericht der SPÖ.
Dornauer wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Welche konkreten Handlungen damit gemeint sind, wurde nicht ausgeführt.
In seinen Aussagen sprach Dornauer davon, sich weiterhin politisch lautstark einbringen zu wollen. Er kündigte an, sichtbare Zeichen zu setzen und ab jetzt kritische Oppositionspolitik vorantreiben zu wollen. Welche Form diese Oppositionsrolle annehmen soll, blieb offen.
Dornauer bezeichnete die Entscheidung des Landespartei-Schiedsgerichts als Farce sowie als mangelhaft und falsch. Er erklärte außerdem, sich selbst nicht mehr als Anhängsel der Tiroler Sozialdemokratie zu sehen.
Eine Reaktion der Tiroler SPÖ auf die Aussagen und Entscheidungen im Fall Dornauer lag zunächst nicht vor.
Hinweis zur Faktenprüfung
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