Geplante Wasserstoff-Forschungsanlage in Gmünd: Keine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung

In Gmünd ist an der Lieser eine Wasserstoff-Forschungsanlage samt Kraftwerk geplant. Das als Millionenprojekt bezeichnete Vorhaben sorgt seit längerem für Diskussionen.

Das geplante Kraftwerk soll Strom für die Wasserstoffproduktion liefern. Die Auswirkungen von Kraftwerk und Forschungsanlage wurden im Zuge eines behördlichen Verfahrens gemeinsam geprüft.

Die zuständige Landesbehörde hat das Projekt auf die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hin untersucht. Nach dieser Prüfung wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine UVP erforderlich ist. Mehrere unabhängige Sachverständige aus den Bereichen Umwelt und Technik waren an der Beurteilung beteiligt.

Laut dem Leiter der zuständigen Landesabteilung, Adrian Plessin, wurden dabei auch mögliche Wechselwirkungen mit bereits bestehenden Projekten in der Region beurteilt. Die Sachverständigen kamen demnach zum Schluss, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht vorliegen.

Die geplante Kraftwerksleistung liegt knapp unter dem Schwellenwert von 15 Megawatt, ab dem eine UVP verpflichtend wäre. Auch die Lagerung von brennbaren Gasen in der Forschungsanlage bleibt laut Bericht unter dem gesetzlichen Schwellenwert für eine UVP-Pflicht.

Der Feststellungsbescheid zur fehlenden UVP-Pflicht soll am Dienstag der Landesregierung vorgelegt werden. Mit dieser Feststellung und dem noch ausstehenden Beschluss der Landesregierung ist das Projekt jedoch noch nicht genehmigt.

Plessin zufolge muss der Projektwerber nun die erforderlichen Genehmigungen nach den einschlägigen landes- und bundesrechtlichen Bestimmungen bei den zuständigen Behörden einholen. Das Vorhaben werde von den einzelnen Materienbehörden genau beurteilt.

Gegen den Feststellungsbescheid zur UVP-Pflicht kann innerhalb von vier Wochen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Wann ein möglicher Baustart für das Projekt in Gmünd erfolgen könnte, ist derzeit offen.