„Der Rücktritt passiert am Freitag“, sagte Nehammer in dem am Montag aufgezeichneten Podcast. Nehammer hatte bereits am Vortag seinen Rücktritt sowohl als Bundeskanzler als auch als ÖVP-Chef angekündigt. Innerparteilich ist die Übergabe bereits erfolgt; der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wurde am Sonntag zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann ernannt. Die Frage, wer Nehammer interimistisch im Kanzleramt nachfolgen wird, bleibt jedoch offen.
Auf die Frage, warum er bereits am Freitag als Kanzler zurücktritt und nicht wartet, bis die neue Regierung gebildet ist, erklärte Nehammer:
- Er wollte die Option, abzuwarten, nicht ziehen.
- Er betont, dass es wichtig ist, Versprechen einzuhalten.
- Er hatte verraten, dass er die Verantwortung übernehmen würde, falls die Koalition mit den Sozialdemokraten und den Neos nicht zustande kommt.
Sein Hauptziel war es, FPÖ-Chef Herbert Kickl als Bundeskanzler zu verhindern, da er der Überzeugung ist, dass Kickls Amtsverständnis schlecht für das Land wäre. Diesmisslang ihm jedoch, was „vielerlei Gründe“ hatte. Er sah es als wichtig an, den Menschen zu zeigen, dass er zu seinen Worten steht.
Zu den Gründen des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen sagte Nehammer:
- Er wollte das „Klein-Klein der Diskussion“ vermeiden.
- Er kann die Einschätzung der Neos bestätigen: „Andreas Babler war als SPÖ-Vorsitzender nicht immer klar in seinen Absichten.“
- Es fehlte an „Disziplin“ seitens der SPÖ, was sich in der Abwesenheit zu Gesprächsterminen zeigte.
Nehammer betont, dass alle Seiten der Volkspartei sich bemüht haben, die Verhandlungen erfolgreich zu gestalten. Harald Mahrer, als Präsident der Wirtschaftskammer, habe sich ebenfalls redlich bemüht, Lösungen zu finden. Allerdings waren die inhaltlichen Differenzen zu groß.
Er erklärte, es sei falsch zu behaupten, jemand hätte die Verhandlungen absichtlich scheitern lassen, abgesehen von Bablers Unwillen, wichtige Kompromisse einzugehen. Nehammer stellte fest, dass die SPÖ rückwärtsgewandte Forderungen, wie eine Schenkungs- und Erbschaftssteuer, ins Spiel brachte.
Er äußerte, dass viele vernünftige Sozialdemokraten bereit gewesen wären, Lösungen zu erarbeiten, und verneinte, dass die Situation so lange hätten bestehen müssen, wenn diese Gruppe beteiligt gewesen wäre.
Nehammer zeigte sich dankbar gegenüber Christian Stocker für die Übernahme der Parteiführung und betonte, dass die ÖVP alles daran setzen sollte, eine stabile Regierung zu bilden. Dass die ÖVP bereit ist, mit Kickl zu koalieren, sieht er nicht als unredlich an, da es um das Ziel des „großen Ganzen“ geht.
In Bezug auf seine künftige Rolle äußerte der scheidende Kanzler den Wunsch, keine Interviews mehr zu geben. Er bejaht die Feststellung im Podcast, dass dieser als „Abschied“ betrachtet werden kann, und möchte vermeiden, als „Balkon-Muppet“ zu agieren.
(S E R V I C E : Der Podcast ist abrufbar unter oder )
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Nehammer seinen Rücktritt plant, um Verantwortung zu übernehmen, während er gleichzeitig die Schwierigkeiten in den Koalitionsverhandlungen betont. Sein Fokus liegt nun darauf, eine stabile Regierung zu schaffen.
