Schwerpunktkontrollen und neue Regeln für E-Scooter in Niederösterreich

In St. Pölten haben Beamtinnen und Beamte eine polizeiliche Schwerpunktkontrolle für Fahrräder und E-Scooter durchgeführt. Hintergrund sind unter anderem neue Bestimmungen für E-Scooter, die mit einer Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) mit 1. Mai in Kraft treten.

Bei der Kontrolle kam ein Rollentester zum Einsatz. Nach Angaben des Leiters der Landesverkehrsabteilung Niederösterreich, Willy Konrath, wurde dabei bei einem E-Scooter eine Geschwindigkeit von 53 km/h gemessen. Die zulässige Geschwindigkeit für E-Scooter liegt deutlich darunter. Laut Polizei sind E-Scooter vor allem im städtischen Bereich häufig zu schnell unterwegs.

Unfallzahlen und angekündigte Schwerpunktaktionen

In Niederösterreich kamen im Vorjahr 19 E-Scooter-, E-Bike- und Radfahrer ums Leben, um zwölf mehr als im Jahr davor. Neun Menschen starben im vergangenen Jahr bei E-Bike-Unfällen.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bezeichnete die Zahlen als zum Teil alarmierend. Er kündigte an, dass es weiterhin Schwerpunktaktionen geben werde. Man wolle Verkehrsteilnehmer sensibilisieren und aufklären.

Helmpflicht und neue Vorgaben für E-Scooter

Mit 1. Mai wird in Niederösterreich eine Helmpflicht für E-Biker bis zum vollendeten 14. Lebensjahr eingeführt. Für E-Scooter gilt künftig eine Helmpflicht bis zum vollendeten 16. Lebensjahr.

Ab 1. Mai tritt eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft, die neue Bestimmungen für E-Scooter vorsieht. E-Scooter müssen demnach künftig mit einem Blinker ausgestattet sein. Außerdem dürfen auf E-Scootern keine Personen mehr mitgenommen werden. Geplant ist zudem, die Promillegrenze für E-Scooter von 0,8 auf 0,5 Promille zu senken.

Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) verwies im Zusammenhang mit den Änderungen auf ein massives Ansteigen schwerer Kopfverletzungen in den vergangenen Jahren. Er bezeichnete die Straßenverkehrsordnungsnovelle als einen großen Schritt in das 21. Jahrhundert und aus seiner Sicht als überfällig.

Schwerer E-Scooter-Unfall am Wachauring

Am Sonntag ereignete sich am Rande einer Motorsportveranstaltung am Wachauring in Melk ein Unfall mit einem E-Scooter. Ein 57-jähriger E-Scooter-Fahrer aus Tschechien wurde dabei schwer verletzt.

Nach Angaben der Polizei stieß der 57-Jährige im Fahrerlager mit dem Fahrzeug eines 14-jährigen Nachwuchspiloten zusammen, der ebenfalls aus Tschechien stammt. Ein Notarzthubschrauber brachte den verletzten E-Scooter-Fahrer in das Universitätsklinikum St. Pölten.