Ermittlungen gegen Bürgermeister von Rohrau eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat das Ermittlungsverfahren gegen Albert Mayer, Bürgermeister von Rohrau (ÖVP), eingestellt. Mayer hatte unter Verdacht des Amtsmissbrauchs gestanden. Sprecher Josef Mechtler bestätigte die Einstellung am Mittwoch.

Auslöser der Ermittlungen war eine Anzeige von FPÖ-Gemeinderat Dorel-Beniamin Birte. Dieser hatte Mayer im Zusammenhang mit der Vergabe eines Bauauftrags für den Umbau der örtlichen Volksschule angezeigt. Der Auftrag war im Jahr 2020 an eine Architektengemeinschaft vergeben worden, an der auch Mayers Schwiegersohn beteiligt ist. Mayer war zum Zeitpunkt der Vergabe noch Vizebürgermeister.

Staatsanwaltschaft: Keine Hinweise verdichtet

Laut Staatsanwaltschaft hat sich kein Verdacht erhärtet. Der Beschuldigte habe plausibel darlegen können, warum die jeweiligen Handlungen rund um den Bauauftrag erfolgten. Die Anzeige habe auf bloßen Vermutungen gegründet. Albert Mayer hatte die Vorwürfe öffentlich stets zurückgewiesen.

Politische Auseinandersetzung in der Gemeinde

Die FPÖ hatte im Zusammenhang mit dem Bauauftrag Befangenheit und Intransparenz geltend gemacht sowie den Rücktritt des Bürgermeisters gefordert. Ein Misstrauensantrag gegen Mayer wurde im März im Gemeinderat abgelehnt. Im Zuge dieses Antrags trat einer der drei FPÖ-Gemeinderäte zurück. Laut Gemeinderat Birte war der zurückgetretene Mandatar mit der Vorgehensweise der FPÖ rund um Anzeige und Misstrauensantrag nicht einverstanden.

Birte selbst erklärte, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft anzunehmen und zu akzeptieren.