Gemeindebund schlägt Kooperationsmodell für österreichische Kommunen vor

In Vorarlberg bestehen derzeit rund 300 Gemeindekooperationen. Vor dem Hintergrund steigender Kosten und wachsender Herausforderungen für Kommunen hat der Österreichische Gemeindebund der Reformpartnerschaft ein strukturiertes Kooperationsmodell vorgeschlagen.

Fünfstufiges Modell als Grundlage

Das vorgeschlagene Modell basiert auf einer sogenannten Kooperationspyramide mit fünf Ebenen. Diese reicht von der einzelnen Gemeinde über lokale Verwaltungsgemeinschaften und regionale Mehrzweck-Dienstleistungsverbände bis hin zu Länderfinanzierungen und bundesweiter digitaler Infrastruktur.

Ziel des Gemeindebundes ist es, Mehrzweck-Dienstleistungsverbände in allen Bezirken Österreichs zu etablieren. Diese Verbände sollen Gemeinden je nach Bedarf Aufgaben wie Buchhaltung, Abgabeneinhebung und IT-Dienstleistungen abnehmen können.

Kostendruck und Personalknappheit

Peter Pilz, Steuer- und Strategieberater bei BDO Austria und Berater zahlreicher Kommunen in Vorarlberg und bundesweit, verweist auf die finanzielle Lage der Gemeinden. Die Personalkosten seien infolge der Inflation in den vergangenen Jahren um rund 30 Prozent gestiegen, die Energiekosten zwischenzeitlich teilweise sehr hoch gewesen. Die Ertragsanteile abzüglich der Umlagen entwickelten sich mit einer leichten Abwärtsbewegung. Zudem reduzierten Gemeinden ihr Personal, weil geeignete Bewerberinnen und Bewerber zunehmend schwer zu finden seien.

Freiwilligkeit als Grundprinzip

Der Gemeindebund betont in seiner Position, dass Kooperationen kein Selbstzweck sein dürften. Freiwillige Fusionen werden grundsätzlich befürwortet, ein Zwang von übergeordneter Ebene hingegen abgelehnt.