Die Justizanstalt Innsbruck ist deutlich überbelegt und leidet zugleich unter Personalmangel bei der Justizwache. Die Haftanstalt ist für maximal 461 Häftlinge ausgelegt, aktuell sitzen dort aber rund 530 Männer und Frauen ein. Das entspricht einer Überbelegung von 15 Prozent. Gleichzeitig sind nicht alle Planposten bei der Justizwache besetzt: Von 160 Planstellen fehlen derzeit fast 20 Justizwachebeamte.

Ministerbesuch in Tirol

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) besuchte am Montag Tirol und sprach dabei die Situation in der Justizanstalt Innsbruck an. Sie versprach, die offenen Planstellen so schnell wie möglich zu besetzen. Um dem Personalmangel bei der Justizwache entgegenzuwirken, laufen im Osten und im mittleren Bereich Österreichs bereits zusätzliche Ausbildungskurse für künftige Justizwachebeamtinnen und -beamten. Für den Westen Österreichs ist ein eigener Ausbildungskurs bislang nicht vorhanden. Das soll sich im kommenden Jahr ändern: In Kufstein soll dann eine Ausbildung starten, die sich gezielt an Interessierte aus Tirol, Vorarlberg und Salzburg richtet.

Neben der Justizwache fehlt auch Personal in anderen Bereichen der Haftanstalten. Betroffen sind unter anderem Fachdienste wie Sozialarbeiterinnen und Therapeutinnen, die in Justizanstalten für Betreuung und Behandlung der Insassen zuständig sind.

Weniger Haft, mehr alternative Strafen

Um die Zahl der Häftlinge insgesamt zu senken, will Sporrer bei weniger schwerwiegenden Delikten künftig verstärkt auf Alternativen zur Haftstrafe setzen. Konkret befürwortet sie, dass anstelle kurzfristiger Freiheitsstrafen häufiger gemeinnützige Arbeit verrichtet wird. Als Argument dafür wurde ihr mitgeteilt, dass bei kurzen Haftaufenthalten in den Anstalten kaum Zeit für Resozialisierungsmaßnahmen bleibt.

Kapazitäten und Personalbedarf im Strafvollzug

Überbelegung und Personalengpässe sind Themen, die den Strafvollzug in Österreich grundsätzlich immer wieder beschäftigen. Die Kapazität einer Justizanstalt ergibt sich aus der Zahl der verfügbaren Haftplätze, die unter anderem von baulichen Gegebenheiten und Sicherheitsanforderungen abhängt. Steigt die Zahl der Insassen über diese Kapazität hinaus, wirkt sich das üblicherweise unmittelbar auf den Arbeitsalltag der Justizwache aus, etwa bei der Unterbringung, der Betreuung und der Organisation des täglichen Ablaufs.

Die Justizwache ist für die Beaufsichtigung, Sicherheit und Organisation in Haftanstalten zuständig. Die Ausbildung zum Justizwachebeamten beziehungsweise zur Justizwachebeamtin erfolgt über eigene Kurse, die von den zuständigen Stellen im Justizressort angeboten werden. Da solche Ausbildungslehrgänge bislang meist zentral oder in bestimmten Regionen Österreichs stattfanden, war die Anreise für Interessierte aus westlichen Bundesländern in der Vergangenheit oft aufwendiger. Ein regional näher gelegenes Ausbildungsangebot kann grundsätzlich dazu beitragen, dass sich mehr Personen aus der jeweiligen Region für den Dienst in der Justizwache entscheiden.

Auch die Diskussion über Alternativen zur klassischen Freiheitsstrafe ist im österreichischen Strafrecht kein neues Thema. Gemeinnützige Arbeit gilt bei geringeren Delikten grundsätzlich als eine Möglichkeit, um kurze Haftaufenthalte zu vermeiden. Befürworter solcher Maßnahmen verweisen üblicherweise darauf, dass sich Resozialisierungsangebote wie Beratung, Therapie oder Arbeitstraining innerhalb sehr kurzer Haftzeiten oft nur eingeschränkt umsetzen lassen. Fachdienste wie Sozialarbeit und Psychotherapie sind in Justizanstalten grundsätzlich für die Betreuung während und nach der Haft von Bedeutung, etwa im Hinblick auf eine spätere Wiedereingliederung in den Alltag außerhalb der Anstalt.