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Die KPÖ Salzburg hat im Landtag den Kaufpreis für die Antheringer Au kritisiert. Klubchefin Natalie Hangöbl verglich den Betrag mit einem früheren Grundstücksgeschäft in der Weitwörther Au und stellte den Preisunterschied zwischen beiden Käufen infrage.

Kritik an unterschiedlichen Kaufpreisen

Im Zentrum der Kritik steht ein Vergleich zweier Grundstücksgeschäfte im Salzburger Umland. 2005 verkauften die Bundesforste Flächen in der Weitwörther Au an die Republik Österreich. Der Quadratmeter kostete damals knapp 80 Cent. 2022 zahlte das Land Salzburg für die Antheringer Au inklusive Nebenkosten rund 7,17 Euro pro Quadratmeter.

Die KPÖ brachte diesen Unterschied im Landtag zur Sprache. Die damals für Naturschutz zuständige Landesrätin Daniela Gutschi von der ÖVP reagierte auf die Kritik. Sie erklärte, bei beiden Verträgen habe es unterschiedliche Voraussetzungen gegeben, weshalb auch die Preise unterschiedlich ausgefallen seien.

Gutschi verwies darauf, dass ein Grundstück, das von einer Bundesbehörde an eine andere Bundesbehörde verkauft werde, immer günstiger sei. Zudem lägen zwischen den beiden Verkäufen viele Jahre. Den Vertrag über die Antheringer Au bezeichnete sie als abgeschlossen und mehrfach geprüft. Er werde nicht mehr aufgerollt.

Öffentliche Grundstücksgeschäfte im Vergleich

Grundsätzlich lassen sich Kaufpreise für Grundstücke nicht ohne Weiteres über mehrere Jahre oder Jahrzehnte hinweg vergleichen. Bodenpreise entwickeln sich abhängig von Lage, Nachfrage, Nutzungsmöglichkeiten und allgemeiner Marktentwicklung. Zwischen 2005 und 2022 haben sich die Grundstückspreise in Österreich vielerorts deutlich verändert, was einen unmittelbaren Vergleich einzelner Kaufpreise erschwert.

Bei Geschäften zwischen öffentlichen Stellen gelten zudem häufig andere Rahmenbedingungen als bei Käufen am freien Markt. Wenn etwa eine Bundesbehörde ein Grundstück an eine andere Bundesbehörde veräußert, kann dies zu Konditionen erfolgen, die sich von jenen unterscheiden, die bei einem Verkauf an private Käufer oder an ein Bundesland angesetzt würden. Faktoren wie eine mögliche Zweckbindung der Fläche, naturschutzrechtliche Auflagen oder eine geplante künftige Nutzung fließen in solche Bewertungen üblicherweise mit ein.

Au-Flächen wie jene in Antering oder Weitwörth stehen zudem oft unter besonderem naturschutzfachlichem Interesse. Der Erwerb solcher Flächen durch die öffentliche Hand dient in der Regel dem Erhalt von Lebensräumen entlang von Flusslandschaften. Der tatsächliche Wert eines Grundstücks kann sich in solchen Fällen nicht nur aus der reinen Bodenqualität, sondern auch aus ökologischen oder strategischen Überlegungen ergeben, die in die Preisfindung einfließen.

Prüfung und Bindungswirkung abgeschlossener Verträge

Bei öffentlichen Grundstücksgeschäften durchlaufen Verträge üblicherweise mehrere Kontrollschritte, bevor sie rechtskräftig abgeschlossen werden. Dazu zählen etwa interne Prüfungen der zuständigen Verwaltungsstellen sowie gegebenenfalls Kontrollen durch Rechnungshöfe oder andere Prüfinstanzen. Ist ein Vertrag einmal rechtsgültig unterzeichnet, ist eine nachträgliche Änderung in der Regel nur unter engen rechtlichen Voraussetzungen möglich. Genau darauf bezog sich Gutschi, als sie erklärte, der Vertrag über die Antheringer Au sei mehrfach geprüft worden und werde nicht mehr aufgerollt.

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