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KPÖ und Grüne setzen ihre Zusammenarbeit an der Spitze der Stadt Graz fort. Beide Parteien laden für den 21. August 2026 ab 12.00 Uhr ins Grazer Rathaus zu einer Pressekonferenz unter dem Motto „Wir machen weiter“. Präsentiert werden dabei die Schwerpunkte der Koalition für die kommenden fünf Jahre. Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.

Auftritt der Koalitionsspitze im Rathaus

Bei der Pressekonferenz treten Bürgermeisterin Elke Kahr sowie die Stadträte Robert Krotzer und Manfred Eber, alle KPÖ, gemeinsam mit Bürgermeister-Stellvertreterin Judith Schwentner von den Grünen auf. Sie stellen die inhaltlichen Schwerpunkte der neuen Stadtregierung vor, die für die nächste fünfjährige Periode gelten sollen.

Grundlage der Koalition ist das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom 28. Juni. Die KPÖ ging daraus mit 43.145 Stimmen und einem Anteil von 35,70 Prozent als stärkste Kraft hervor, ein Plus von 6,86 Prozentpunkten gegenüber der vorangegangenen Wahl. Die ÖVP kam auf 30.554 Stimmen beziehungsweise 25,28 Prozent und verzeichnete ein leichtes Minus von 0,63 Prozentpunkten. Die Grünen erreichten 18.066 Stimmen und 14,95 Prozent, was einem Rückgang von 2,37 Prozentpunkten entspricht.

Die FPÖ verbesserte sich auf 14.509 Stimmen beziehungsweise 12 Prozent, ein Zuwachs von 1,39 Prozentpunkten. Die SPÖ erhielt 6.802 Stimmen und kam auf 5,63 Prozent, ein deutliches Minus von 3,90 Prozentpunkten. Damit verlor die SPÖ ihren Klubstatus im Gemeinderat. NEOS erzielten 5.951 Stimmen, was 4,92 Prozent entspricht. Der KFG kam auf 822 Stimmen beziehungsweise 0,68 Prozent und verfehlte damit den Einzug in den Gemeinderat.

Im Stadtsenat hält die KPÖ weiterhin drei Sitze, die ÖVP kommt erneut auf zwei Sitze, und die Grünen verfügen über einen Sitz. Die FPÖ hat ihren Sitz im Stadtsenat zurückerhalten. Im Zusammenhang mit den personellen Veränderungen ist zudem bekannt, dass Claudia Schönbacher aus der FPÖ ausgetreten ist. Ob es bei der Ressortverteilung innerhalb der Stadtregierung im Vergleich zur vorangegangenen Periode Verschiebungen gibt, soll bei der Pressekonferenz bekanntgegeben werden.

Koalitionsbildung nach Kommunalwahlen

Nach Gemeinderatswahlen in Österreich richtet sich die Zusammensetzung der Stadtregierung nach dem Wahlergebnis und den anschließenden Verhandlungen zwischen den im Gemeinderat vertretenen Parteien. Üblicherweise sichern sich die stärksten Fraktionen Sitze im Stadtsenat, der als zentrales Steuerungsgremium der Stadtverwaltung fungiert und in dem die laufenden Geschäfte sowie zentrale politische Entscheidungen vorbereitet werden. Die genaue Verteilung der Sitze im Stadtsenat richtet sich dabei nach den geltenden kommunalrechtlichen Vorgaben und dem jeweiligen Wahlergebnis.

Koalitionen auf kommunaler Ebene werden in der Regel durch Verhandlungen zwischen den stimmenstärksten Parteien gebildet, wobei inhaltliche Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode meist in Koalitionsvereinbarungen festgehalten werden. Solche Vereinbarungen behandeln üblicherweise Bereiche wie Wohnen, Verkehr, Soziales, Bildung oder Stadtentwicklung und werden häufig im Rahmen öffentlicher Pressetermine vorgestellt, um Transparenz über die politischen Vorhaben der neuen Stadtregierung zu schaffen.

Verschiebungen bei der Ressortverteilung innerhalb einer Stadtregierung sind bei Fortsetzung einer bestehenden Koalition nicht ungewöhnlich, da sich Zuständigkeiten zu Beginn einer neuen Funktionsperiode neu ordnen können. Solche Anpassungen betreffen üblicherweise die Verteilung einzelner Geschäftsbereiche unter den amtierenden Stadtsenatsmitgliedern und werden in der Regel gemeinsam mit den inhaltlichen Schwerpunkten der neuen Regierungsperiode kommuniziert.

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