KPÖ verhandelt in Graz mit Grünen und ÖVP über Koalition

Hinweis: Dieses Beitragsbild wurde mit künstlicher Intelligenz erstellt und dient der symbolischen Illustration. Es zeigt keine authentische Aufnahme des beschriebenen Ereignisses.

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Koalitionsgespräche in Graz: KPÖ verhandelt mit Grünen und ÖVP

Nach der Gemeinderatswahl in Graz vom 28. Juni laufen die Koalitionsgespräche weiter. Die KPÖ, die mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft aus der Wahl hervorging, führt seit zwei Wochen Gespräche mit anderen Parteien über mögliche Koalitionen und Übereinkommen.

FPÖ und SPÖ haben sich aus den Gesprächen zurückgezogen. Die NEOS, die 4,9 Prozent der Stimmen erreichten, zeigten nach der Wahl kaum Interesse an Koalitionsverhandlungen – derzeit werden mit ihnen keine entsprechenden Gespräche geführt.

Gespräche mit Grünen und ÖVP laufen weiter

Aktiv verhandelt wird derzeit mit den Grünen und der ÖVP. Im Laufe der Woche stehen noch zwei Gesprächstermine mit den Grünen an, mit der ÖVP wird weiterhin über mögliche Übereinkommen geredet. Laut Georg Fuchs, dem Sprecher von Bürgermeisterin Elke Kahr, ist eine Festlegung auf künftige Partner noch offen.

Rechnerisch wäre eine Zweierkoalition sowohl mit den Grünen als auch mit der ÖVP möglich. Der Gemeinderat umfasst 48 Sitze. Die KPÖ hält 18 Mandate, die ÖVP 13, die Grünen sieben. KPÖ und Grüne kämen gemeinsam auf 25 Mandate und damit eine knappe Mehrheit. Auch ein Arbeitsübereinkommen mit beiden Parteien steht im Raum. Erschwert wird eine mögliche Zusammenarbeit von Grünen und ÖVP durch deren unterschiedliche Positionen in der Verkehrspolitik.

Finanzen und Schulprojekte als zentrale Themen

Inhaltlich stehen bei den Gesprächen knappe Finanzen sowie anstehende Investitionen im Mittelpunkt. Für die kommende Legislaturperiode sind unter anderem große Schulprojekte und Schulmodernisierungen geplant.

Wahlergebnis vom 28. Juni

Bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni erzielte die KPÖ 25,7 Prozent und gewann damit 6,7 Prozentpunkte hinzu. Die ÖVP mit Spitzenkandidat Kurt Hohensinner belegte mit 25,3 Prozent den zweiten Platz und verlor 0,6 Prozentpunkte. Die Grünen unter Judith Schwentner kamen auf 14,9 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte), die FPÖ auf 12,0 Prozent (plus 1,4 Prozentpunkte). Die SPÖ erreichte 5,6 Prozent (minus 3,9 Prozentpunkte).

Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 27. August statt. Bei dieser Sitzung wird auch die Bürgermeisterin gewählt.