Der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig hat sich in einem Interview für die Sendung Wien heute für eine Aufwertung der regionalen Berichterstattung in den ORF-Landesstudios ausgesprochen. Zugleich bezeichnete er den ORF als „letzten Schutzwall gegen hybride Kriegsführung und Desinformation“. Nach eigenen Angaben kommen täglich sieben Millionen Menschen in Österreich mit dem ORF in Berührung.
Pig positioniert den ORF als Informationsanker
Im Gespräch mit Wien heute verwies Pig auf den gesetzlichen Auftrag des ORF, objektiv und unabhängig zu informieren. Die Haushaltsabgabe, mit der der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert wird, bezeichnete er als „Demokratieabgabe“. Damit stellte er die Finanzierung des Senders in einen unmittelbaren Zusammenhang mit dessen gesellschaftlicher Funktion.
Besonderes Gewicht legte Pig auf die regionale Berichterstattung. Das ORF-Landesstudio Wien produziert täglich Berichte, Reportagen und Meldungen für Wien heute, Radio Wien, wien.ORF.at sowie die Social-Media-Kanäle des Senders. Nach Darstellung Pigs schaffen regionale Medien wie ORF Wien Vertrauen bei den Menschen vor Ort.
Gleichzeitig sprach Pig offen über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens. Der ORF stehe vor großen finanziellen Herausforderungen. Er kündigte an, in den kommenden Wochen und Monaten intensiv daran zu arbeiten, das Programm mit reduzierten Mitteln zu gestalten. Für die längerfristige Zukunft forderte er eine Finanzierung, die bei politischen Machtwechseln nicht infrage gestellt werden könne. In diesem Zusammenhang brachte er die Idee ein, über eine Budgetfinanzierung in Verfassungsrang nachzudenken.
Finanzierung öffentlich-rechtlicher Sender im Spannungsfeld der Politik
Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wie der ORF werden in Österreich über eine Haushaltsabgabe finanziert, die von allen Haushalten unabhängig von der tatsächlichen Nutzung entrichtet wird. Diese Finanzierungsform soll den Sender von Werbeeinnahmen und damit von rein wirtschaftlichen Zwängen unabhängiger machen. Grundsätzlich gilt eine von tagespolitischen Mehrheiten unabhängige Finanzierung in vielen europäischen Ländern als zentrales Element der Rundfunkfreiheit, da sie verhindern soll, dass wechselnde Regierungen über Budgetentscheidungen direkten Einfluss auf die Programmgestaltung nehmen können.
Eine Verankerung der Finanzierung in der Verfassung, wie sie in der Debatte um öffentlich-rechtliche Medien gelegentlich diskutiert wird, würde eine Änderung der Finanzierungsgrundlagen an höhere parlamentarische Hürden binden. Solche verfassungsrechtlichen Absicherungen kommen in Österreich üblicherweise bei Regelungen zur Anwendung, die als besonders schutzwürdig für das demokratische System gelten.
Regionale Berichterstattung als Vertrauensfaktor
Landesstudios wie jenes in Wien erfüllen im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem traditionell die Funktion, Themen aus der unmittelbaren Lebenswelt der Menschen abzubilden, die in bundesweiten Programmen oft nur eine untergeordnete Rolle spielen. Berichte über lokale Ereignisse, Verwaltungsentscheidungen oder gesellschaftliche Entwicklungen in einer Region tragen dazu bei, dass sich Zuseherinnen und Zuseher sowie Hörerinnen und Hörer in der Berichterstattung wiederfinden. Diese Nähe zum Publikum gilt in der Medienforschung häufig als wichtiger Faktor für die Glaubwürdigkeit eines Senders, da sie die Distanz zwischen Berichterstattung und Lebensrealität verringert.
Der Begriff der hybriden Kriegsführung, den Pig im Zusammenhang mit der Rolle des ORF verwendete, bezeichnet allgemein Strategien, die neben klassischen militärischen Mitteln auch Desinformation, Cyberangriffe oder gezielte Beeinflussung der öffentlichen Meinung einsetzen. Öffentlich-rechtliche Medien werden in diesem Zusammenhang oft als Instanz beschrieben, die durch verifizierte und unabhängige Berichterstattung ein Gegengewicht zu gezielt gestreuten Falschinformationen bilden soll. Diese Funktion wird in der aktuellen medienpolitischen Debatte in mehreren europäischen Ländern diskutiert, insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender digitaler Desinformationskampagnen.
Die von Pig angesprochenen finanziellen Herausforderungen des ORF reihen sich in eine allgemeine Entwicklung ein, mit der öffentlich-rechtliche Sender in mehreren Ländern konfrontiert sind.
