Debatte um Transparenz bei Umbau des Festspielbezirks in Salzburg

Der geplante Umbau und die Sanierung des Festspielbezirks in Salzburg sorgen für politische Diskussionen. Während alle im Salzburger Gemeinderat vertretenen Parteien bis auf die KPÖ hinter dem Projekt stehen, fordert die KPÖ mehr Transparenz und zusätzliche Prüfungen.

Die Festspielgebäude im Festspielbezirk sind über 60 Jahre alt und sollen für knapp eine halbe Milliarde Euro saniert und in den Berg hinein erweitert werden. Das Projekt ist in zwei Bauphasen vorgesehen, der Baustart ist laut Planungen am 14. September mit der Neutorsperre vorgesehen.

Forderungen der KPÖ nach Offenlegung und Prüfung

Die KPÖ verlangt die Offenlegung aller ausgeschiedenen Varianten des Projekts zur Sanierung und Erweiterung des Festspielbezirks. Parteichef und Salzburger Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl kündigt an, eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu dem Projekt zu stellen. Zudem will die KPÖ den Stadtrechnungshof mit einer vertieften Prüfung des Projekts beauftragen.

Dankl betont, dass die Festspielhäuser saniert werden sollen, kritisiert aber die Entscheidungsgrundlagen. Er bemängelt, das Kuratorium habe sich von sieben möglichen Varianten für die zwei teuersten entschieden. Dem Gemeinderat und dem Landtag sei nicht offengelegt worden, wie die fünf günstigeren Varianten ausgesehen hätten. Die KPÖ fordert in diesem Zusammenhang mehr Transparenz beim Festspielfonds und beim Projekt Festspielbezirk. Laut Darstellung gehört der Festspielfonds Bund, Land und Stadt. In der politischen Debatte lässt die KPÖ mit ihrem Misstrauen gegenüber dem Projekt nicht locker und steht damit derzeit weitgehend alleine da.

Reaktion der Festspiele und Rolle des Kuratoriums

Lukas Crepaz, kaufmännischer Direktor der Salzburger Festspiele und Projektverantwortlicher für den Umbau des Festspielbezirks, weist die Kritik an mangelnder Transparenz zurück. Er erklärt, es gebe kein anderes Großprojekt, das von Anfang an so transparent kommuniziert worden sei wie dieses. Man sei grundsätzlich bereit, sich der Diskussion über das Projekt zu stellen.

Crepaz verweist zudem darauf, dass der Bundesrechnungshof die Erweiterung in den Berg als alternativlos bezeichnet habe. Zugleich hält er fest, dass der Rechnungshof in diesem Zusammenhang keine Zuständigkeit habe. Das Kuratorium, das die Variantenentscheidung getroffen habe, sei zum Zeitpunkt der Entscheidung laut Darstellung ÖVP-geprägt gewesen.

Wirtschaftliche Eckdaten des Projekts

Im Zusammenhang mit dem Projekt wird eine jährliche Wertschöpfung von 250 Millionen Euro genannt. Davon sollen 96 Millionen Euro als Steuereinnahmen der öffentlichen Hand zufließen.