Finanzpolizei kontrolliert Taxiunternehmen am Wiener Hauptbahnhof

Die Finanzpolizei hat im April am Wiener Hauptbahnhof eine Schwerpunktkontrolle im Taxi- und Mietwagengewerbe durchgeführt. Im Zuge des Einsatzes wurden mehrere Unregelmäßigkeiten festgestellt und Maßnahmen gesetzt.

Die Aktion fand am Taxistandplatz beim Wiener Hauptbahnhof im Bezirk Favoriten statt. Insgesamt wurden 34 Taxis aus 33 Betrieben überprüft.

An der koordinierten Kontrolle beteiligten sich 43 Finanzpolizistinnen und Finanzpolizisten. Unterstützt wurde der Einsatz von Organen des Arbeitsmarktservice sowie der Landespolizeidirektion Wien. Kurz nach 10:00 Uhr fuhren mehrere Einsatzfahrzeuge der Finanzpolizei vor und sicherten den Bereich der Nebenfahrbahn sowie des Taxistandplatzes.

Im Rahmen der Kontrollen wurde ein Dienstnehmer festgestellt, der nicht zur Sozialversicherung angemeldet war. Zudem brachte die Finanzpolizei Abgabenrückstände in Höhe von 7.354,66 Euro ein und pfändete zwei Fahrzeuge mit einem geschätzten Gesamtwert von rund 41.300 Euro.

Beim Taxi- und Mietwagengewerbe werden immer wieder Unregelmäßigkeiten festgestellt. Dazu zählen Verstöße bei der ordnungsgemäßen Anmeldung von Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern zur Sozialversicherung, Übertretungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes und des Arbeitszeitgesetzes sowie Fälle von Teilschwarzarbeit und Abgabenverkürzungen.

Im Anschluss an die Kontrolle werden weitere Erhebungen durchgeführt. Diese umfassen insbesondere Abfragen bei Taxizentralen und Fahrdienstvermittlungsdiensten sowie Nachschauen bei den betroffenen Unternehmen. Dabei wird geprüft, ob weitere Verstöße gegen arbeitszeitrechtliche Bestimmungen vorliegen und ob Unregelmäßigkeiten bei Umsatzaufzeichnungen in der Buchführung bestehen. Die Ermittlungen zu den festgestellten Sachverhalten dauern derzeit noch an.