Debatte um Einsparungen in Salzburger Landesspitälern

In den Salzburger Landeskliniken wächst die Sorge vor massiven Budgetkürzungen. Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten sowie der Arbeiterkammer warnen vor möglichen einschneidenden Maßnahmen.

Betroffen wären nach Einschätzung von Arbeitnehmervertretungen alle vom Land mitfinanzierten Spitäler. Das Land Salzburg verweist darauf, dass Verhandlungen über das Budget für die Landesspitäler noch nicht begonnen haben, bestreitet aber nicht, dass gespart werden muss.

Befürchtete Einschränkungen bei Ambulanzen und Kinder-Reha

Die Vorsitzenden des Zentralbetriebsrates der Landeskliniken und Arbeiterkammer-Präsident Peter Eder befürchten massive Kürzungen in den Landesspitälern. Es wird unter anderem damit gerechnet, dass Spezial-Ambulanzen geschlossen werden könnten. Zudem wird die Sperre der Kinder-Reha in den Raum gestellt.

Eder, Präsident der Arbeiterkammer Salzburg, warnte im Zusammenhang mit einer möglichen Sperre der Kinder-Reha, dass dort Kinder behandelt werden, die schwere Unfälle hatten oder nie mehr ganz fit werden können. In den Landeskliniken werden angesichts des Spardrucks einschneidende Maßnahmen befürchtet, darunter auch die Sperre dieser Einrichtung.

Position der Landesregierung zur Kinder-Reha

Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi (ÖVP) erklärte, dass eine Sperre der Kinder-Reha für sie nicht in Frage komme. Sie betonte, es müsse eine Lösung gefunden werden, damit die Kinder-Reha finanzierbar bleibt.

Bei der Kinder-Reha trägt nach dem Ausstieg der Gesundheitskasse derzeit das Land Salzburg alleine die Finanzlast. Laut Gesundheitsressort würden die genannten 44 Millionen Euro an Einsparungen alle vom Land mitfinanzierten Spitäler betreffen.

Spardruck und Finanzierungslage der Landeskliniken

Die Salzburger Landeskliniken beschäftigen Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das jährliche Defizit der Landeskliniken betrug zuletzt 234 Millionen Euro und wurde vom Land Salzburg bezahlt.

Laut Arbeiterkammer und Betriebsrat kommt der massive Spardruck für die Landeskliniken vor allem aus der Finanzabteilung des Landes. Ressortchefin dieser Abteilung ist Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP). In der Diskussion um den Pflegebonus war Edtstadler ein zentraler Konfliktpunkt für AK-Chef und SPÖ-Vorsitzenden Peter Eder.

Warnungen des Zentralbetriebsrats

Sabine Gabath, Vorsitzende des Zentralbetriebsrats in den Landeskliniken, warnt vor den Folgen des Spardrucks. Sie befürchtet unter anderem, dass das Geld für künstliche Gelenke im Herbst aufgebraucht sein könnte.

Gabath formulierte sinngemäß, dass bei weniger Geld weniger eingekauft werden könne und dann möglicherweise nicht mehr alle Gelenke vorhanden seien. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf entsprechende Gerüchte zur Finanzierung künstlicher Gelenke.