Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok endet am 19. Januar. Laut einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores entfernt werden und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt. Laut der Washington Post wird erwogen, die Umsetzung des Gesetzes für 60 bis 90 Tage auszusetzen.
- Trump versuchte während seiner ersten Amtszeit, den Verkauf von TikTok durch eine Verbotsdrohung zu erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht.
- Unter Joe Biden wurde ein Gesetz verabschiedet, das Bytedance verpflichtet, sich innerhalb von 270 Tagen von TikTok zu trennen.
Trump war im letzten Wahlkampf aktiv auf TikTok und spricht sich nun für den Erhalt der Plattform in den USA aus. Er appellierte an das Oberste Gericht, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal für TikTok zu ermöglichen. Eine Entscheidung der Richter steht noch aus.
Obwohl Trump einige Optionen hat, sind ihm rechtlich die Hände gebunden. Er könnte versuchen, das Gesetz im Kongress rückgängig zu machen, wo seine Republikanische Partei in beiden Kammern die Mehrheit hat. Das Gesetz wurde jedoch von beiden Parteien in enger Einigkeit verabschiedet, wodurch die Chancen auf eine Rücknahme als gering erscheinen.
- Unklar ist, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist.
- Der Rechtsexperte Alan Rozenshtein argumentierte in der Washington Post, dass Dekrete nicht „magische Dokumente“ seien.
- Es wird Apple und Google weiterhin verboten sein, Geschäftsbeziehungen zur Plattform zu unterhalten.
In den USA gibt es Bedenken, dass die chinesische Regierung über TikTok Zugang zu den Daten von US-Nutzern erhalten könnte und die Plattform für Propaganda nutzen könnte. TikTok und Bytedance weisen diese Vorwürfe zurück. Nach eigenen Angaben hat TikTok in den USA rund 170 Millionen Nutzer.
In summary, the deadline for a TikTok ownership change is January 19, with implications for U.S. access to the app. Trump’s influence in the matter remains complicated due to existing legislation.
