Wiener Grüne werben mit „Lobau-Milliardenshow“ gegen Lobautunnel
Die Wiener Grünen führen seit Wochen eine Kampagne gegen den Bau des Lobautunnels und der Lobau-Autobahn durch. Im Zentrum steht eine durch die Stadt tourende „Lobau-Milliardenshow“, die an das TV-Format „Millionenshow“ angelehnt ist.
Der Auftakt dieser Reihe fand auf der Mariahilfer Straße in Wien statt. Dort traten Leonore Gewessler, Judith Pühringer und Peter Kraus als Quizmaster auf.
In der Quizshow wird unter anderem die Frage gestellt, wie rund sechs Milliarden Euro, die für die Lobau-Autobahn veranschlagt werden, sinnvoller eingesetzt werden könnten. Als Antwortmöglichkeiten werden 2 Millionen Gratis-Jahrestickets für fünf Jahre, der Photovoltaik-Ausbau für den gesamten öffentlichen Verkehr, ein kostenloses flächendeckendes Leihradsystem sowie eine Kombination aus allen drei Maßnahmen genannt. Nach Darstellung der Grünen gilt die Kombination aller drei Varianten als richtige Antwort.
Die Grünen geben an, dass es sich bei der Kostenschätzung von sechs Milliarden Euro für die Lobau-Autobahn um eine eigene Berechnung der Partei handelt. Offizielle, als veraltet bezeichnete Kalkulationen gehen von bis zu 2,4 Milliarden Euro aus. Die Grünen verweisen darauf, dass Minister Peter Hanke beim ersten Bauabschnitt von rund drei Milliarden Euro spricht. Zudem führen sie an, TU-Professor Hermann Knoflacher habe die Kosten im Februar 2021 auf rund 4,5 Milliarden Euro beziffert. Laut Darstellung der Grünen erhöht der Wertsicherungsrechner der Statistik Austria diesen Betrag auf rund sechs Milliarden Euro nach heutigem Wert, die sie als realistische Schätzung bezeichnen.
Ein Streitpunkt in der Debatte ist die Finanzierung des Lobautunnels über Mauteinnahmen der Asfinag. Es wird dargestellt, dass aus diesen Mitteln finanziertes Geld nicht für andere Zwecke wie Öffi-Tickets verwendet werden könne. Die Grünen argumentieren dagegen, der Staatshaushalt stehe in direktem Zusammenhang mit den Asfinag-Geldern, bei denen es sich um Mautbeiträge und damit um Steuergeld der Österreicher handle. Sie verweisen darauf, dass die Republik Österreich mit Steuergeld für die Asfinag hafte, und äußern, ein massiver Schuldenaufbau bei der Asfinag sei für künftige Generationen problematisch. Aus ihrer Sicht wäre es sinnvoll, Asfinag-Gelder für alle Formen der Mobilität zu verwenden.
Die Betonung des Milliardenarguments wird im Umfeld der Grünen als strategisch bewusst gewählt beschrieben. In Zeiten knapper Budgets soll die Ablehnung eines teuren Autobahntunnels leichter vermittelbar sein. Nach Angaben im Artikel wissen die Grünen aus Umfragen, dass das Thema Lobautunnel die SPÖ-Wählerschaft stark spaltet. Die Partei ist überzeugt, dass viele SPÖ-Wähler und SPÖ-Politiker die Verbauung der Lobau für sechs Milliarden Euro ablehnen, während gleichzeitig die 365-Euro-Jahreskarte abgeschafft wurde.
Die Petition gegen den Lobautunnel wurde von rund 27.000 Personen unterzeichnet. Weitere „Milliardenshows“ der Grünen sind für Donnerstag, den 28. Mai, um 16 Uhr im Sigmund-Freud-Park und für Dienstag, den 2. Juni, um 16 Uhr beim Bahnhof Wien Mitte angekündigt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei Merchandise-Artikel aus der „NOBAU“-Kollektion gewinnen, zudem werden Bierdeckel mit Quizfragen verteilt.
