Das Land Oberösterreich zahlt der dänischen Fluggesellschaft DAT seit dem Start der Flugverbindung zwischen Linz und Frankfurt monatlich 750.000 Euro. Das geht aus zwei Anfragen der Grünen Oberösterreich an Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) hervor. Über einen Zeitraum von vier Jahren können demnach maximal 36 Millionen Euro an Förderungen fließen.

Vorauszahlungen statt endgültiger Förderung

Bei den monatlichen 750.000 Euro handelt es sich laut den Antworten aus dem Büro von Achleitner um Vorauszahlungen und nicht um die endgültige Förderhöhe. Die tatsächliche Abrechnung erfolgt erst nach dem ersten Betriebsjahr. Dann muss die Airline dem Land die tatsächlich entstandenen Kosten sowie die Einnahmen aus dem Ticketverkauf vorlegen. Ob die monatlichen Vorauszahlungen über den letztlich förderfähigen Kosten liegen werden und ob in der Folge Geld an das Land zurückfließt, ist derzeit offen.

Die Flugverbindung zwischen Linz und Frankfurt startete Ende März. Die Auslastung der Strecke liegt mittlerweile bei etwas mehr als 50 Prozent, Medienberichten zufolge bei rund 51 Prozent. Laut dem Büro von Achleitner lag die Auslastung in den vergangenen Wochen um rund 20 Prozent höher als in den ersten Betriebsmonaten. Die Verbindung entwickle sich seit ihrem Start positiv, heißt es von dort.

In der Beantwortung an die Grünen wird zugleich festgehalten, dass eine abschließende Beurteilung der Strecke derzeit noch nicht möglich sei. Für eine seriöse Bewertung müsse der Betrieb zwei Betriebsjahre lang beobachtet werden. Die Verbindung befinde sich weiterhin in der vorgesehenen Anlaufphase.

Kritik an der Informationspolitik des Landes

Der Grüne Klubobmann Severin Mayr kritisiert die Informationspolitik des Landes zu der Flugverbindung. Er wirft Achleitner vor, trotz laufend verfügbarer Daten zu Passagierzahlen, Auslastung, Erlösen und Vorausbuchungen keine detaillierten Zahlen vorzulegen.

Hintergrund der Kritik ist auch ein weiteres Vorhaben des Landes: Oberösterreich plant, den bisherigen 50-Prozent-Anteil der Stadt Linz am Flughafen zu übernehmen. Mayr fordert, dass vor einer Entscheidung über diese Anteilsübernahme sämtliche relevanten wirtschaftlichen Kennzahlen offengelegt werden.

Förderungen für Flugstrecken als wiederkehrendes Modell

Öffentliche Zuschüsse zu Flugverbindungen sind bei Regionalflughäfen kein ungewöhnliches Instrument. Grundsätzlich sollen solche Förderungen den Aufbau neuer Strecken ermöglichen, die sich in der Anfangsphase noch nicht allein aus dem Ticketverkauf tragen. Fluggesellschaften kalkulieren neue Verbindungen üblicherweise über mehrere Jahre, da sich Nachfrage und Auslastung erst mit der Zeit stabilisieren. Deshalb sind bei solchen Modellen oft mehrjährige Förderzeiträume vorgesehen, innerhalb derer sich die tatsächliche Wirtschaftlichkeit erst zeigen soll.

Üblich ist bei derartigen Konstruktionen auch ein System aus Vorauszahlungen mit nachträglicher Abrechnung. Die öffentliche Hand leistet dabei zunächst regelmäßige Zahlungen, die sich an geschätzten Kosten orientieren. Erst nach Ablauf eines definierten Zeitraums, häufig eines vollen Betriebsjahres, werden die tatsächlichen Kosten und Erlöse der Fluggesellschaft mit den geleisteten Zahlungen abgeglichen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass am Ende nicht mehr öffentliches Geld fließt, als tatsächlich zur Deckung der Differenz zwischen Kosten und Einnahmen notwendig war. Zu viel gezahlte Beträge können in solchen Modellen grundsätzlich rückerstattet werden, wobei die konkrete Ausgestaltung von den jeweiligen Förderverträgen abhängt.

Auch die politische Kontrolle solcher Förderprogramme folgt in der Regel wiederkehrenden Mustern. Landtage und deren Fraktionen können über parlamentarische Anfragen Auskünfte von zuständigen Regierungsmitgliedern einholen, um die Verwendung öffentlicher Mittel nachzuvollziehen. Bei mehrjährigen Förderzeiträumen mit Anlaufphasen ist es dabei nicht unüblich, dass Regierungsstellen auf eine abschließende Bewertung erst nach vollständigem Vorliegen der Daten verweisen, während Oppositionsparteien frühzeitig auf mehr Transparenz drängen.