Rechnungshof prüft ERTMS-Einführung bei den ÖBB
Der Rechnungshof hat die Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) bei den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) geprüft. Der Prüfzeitraum umfasste die Jahre 2020 bis 2024.
ERTMS soll gemäß EU-Vorgaben bis 2050 flächendeckend umgesetzt werden. Ende 2024 waren zwölf Prozent des gesamten ÖBB-Netzes mit dem System ausgerüstet. Auf den vier bedeutenden TEN-V-Korridoren, die durch Österreich verlaufen, lag der Anteil bei rund 44 Prozent.
Genehmigungen verzögerten Inbetriebnahmen
Während des Prüfzeitraums setzten die ÖBB sowohl nationale Zugsicherungssysteme als auch das europäische Zugsicherungssystem ETCS ein. In einzelnen Fällen konnten bereits umgerüstete Anlagen nicht in Betrieb genommen werden, weil Genehmigungen durch das Infrastrukturministerium noch ausständig waren. Als Grund dafür werden Rechtsunsicherheiten über eisenbahnrechtliche Genehmigungspflichten genannt. Der Rechnungshof empfiehlt, offene Verfahren ehestmöglich abzuschließen.
Zudem mussten Flottenbetreiber innerhalb des ÖBB-Konzerns bereits mit ERTMS ausgerüstete Fahrzeuge teilweise nachrüsten, um die Kompatibilität mit der streckenseitigen Ausrüstung herzustellen. Der Rechnungshof mahnt darüber hinaus die Entwicklung von Störungskonzepten ein, die wirksame Strategien zur Wiederherstellung des Planbetriebs im Störungsfall enthalten.
Wiener S-Bahn-Stammstrecke und Zugfolgezeiten
Auf der 13 Kilometer langen S-Bahn-Stammstrecke in Wien – einer der meistbefahrenen Strecken Österreichs – soll ETCS implementiert werden. Die Strecke verläuft zwischen Wien Meidling und Wien Floridsdorf über Wien Hauptbahnhof und Wien Praterstern. ETCS überwacht dabei Position und Geschwindigkeit eines Zuges und prüft, ob für den nächsten Gleisabschnitt eine Fahrerlaubnis vorliegt. Das System ist Voraussetzung für eine Verkürzung der minimalen Zugfolgezeiten von rund drei Minuten auf 2,5 Minuten.
Investitionen und Systemwechsel
Die ÖBB-Infrastruktur AG investierte von 2020 bis 2024 rund 156,52 Millionen Euro in die streckenseitige ERTMS-Ausrüstung. Die zuordenbaren Fahrzeuginvestitionen beliefen sich bis Ende 2024 auf 287,83 Millionen Euro. Für die Rahmenplanperiode 2025 bis 2030 sind weitere Investitionen in Höhe von 646,70 Millionen Euro vorgesehen.
Die Datenkommunikation zwischen Zügen und Infrastruktur erfolgt derzeit über das Mobilfunksystem GSM-R, das bis 2035 durch das Nachfolgesystem FRMCS ersetzt werden muss. Europaweit waren zur Zeit der Prüfung neben ERTMS noch mehr als 20 verschiedene nationale Zugbeeinflussungssysteme im Einsatz.
