Spritpreise in Salzburg steigen weiter – Debatte über Entlastungsmaßnahme

Die Preise an den Tankstellen in Salzburg sind in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Ein Liter Diesel kostet derzeit wieder mehr als zwei Euro, Benzin liegt knapp darunter.

Vor diesem Hintergrund wird über die Fortführung einer staatlichen Entlastungsmaßnahme diskutiert. Die Bundesregierung muss in den kommenden Tagen entscheiden, ob und in welcher Form diese weitergeführt wird.

Spritpreisbremse verliert an Wirkung

Im April war eine Entlastung von 10 Cent pro Liter eingeführt worden, die sich aus einer Senkung der Mineralölsteuer sowie einer Begrenzung der Handelsmargen zusammensetzte. Im Juni betrug die Entlastung nur noch 1,7 Cent pro Liter, im Juli lag sie bei 0,8 Cent.

Der Österreichische Gewerkschaftsbund fordert eine Begrenzung der Margen bei Tankstellen. Angela Pfister vom ÖGB spricht sich für stärkere Eingriffe in die Preisgestaltung der Tankstellenbetreiber aus.

Der Salzburger Tankstellenbetreiber Franz Leikermoser, der als Geschäftsführer für 200 Mitarbeiter verantwortlich ist, lehnt derartige Margenvorgaben ab.

Gesetz zu erneuerbaren Energien in Ausarbeitung

Parallel dazu wird an einem Erneuerbaren-Energie-Gesetz für den Verkehrssektor gearbeitet, das den Anteil erneuerbarer Energien in diesem Bereich deutlich erhöhen soll. Das Vorhaben stößt vor allem in der Energiebranche auf Widerstand.

Aus dem SPÖ-geführten Verkehrsministerium heißt es, das Gesetz befinde sich derzeit noch in Abstimmung. Konkrete Details seien bislang weder festgelegt noch beschlossen worden.

Preisentwicklung auf europäischer Ebene

Die europäischen Öl- und Treibstoffpreise orientieren sich unter anderem am Handelsplatz Rotterdam. Dort sind die Preise im vergangenen Monat um mehr als ein Viertel gestiegen.