Für das St. Pöltner Stadtbussystem LUP gibt es weiterhin keine Zukunftslösung. Ab Herbst 2027 werden für die Finanzierung rund 15 Millionen Euro benötigt. Die Stadt St. Pölten peilt dafür eine Drittelfinanzierung an, bei der Bund, Land und Stadt jeweils rund fünf Millionen Euro beitragen sollen. Vom Land Niederösterreich liegt bislang eine Zusage über rund 1,9 Millionen Euro vor.

Stadt sieht Finanzierungslücke beim Land

Nach Angaben der Stadt St. Pölten ist eine Drittelfinanzierung durch den Bund bereits ausverhandelt. Offen bleibt aus Sicht der Stadt der Beitrag des Landes. Die Stadt hat dazu Schriftverkehr mit dem Land geführt, in dem sie ihre Forderungen konkret dargelegt und auf die Dringlichkeit des Themas hingewiesen hat.

Aus dem Büro von Landesrat Udo Landbauer, der für Verkehr zuständig ist, heißt es dazu, dass St. Pölten für den LUP eine erhöhte Förderung samt Landeshauptstadtbonus abrufen könne. Diese liege bei rund 1,9 Millionen Euro pro Jahr. Eine höhere Förderung sei angesichts der angespannten Budgetsituation und der wirtschaftlichen Lage derzeit nicht möglich, wird aus dem Büro Landbauers mitgeteilt.

Die Differenz zwischen der von der Stadt angestrebten Summe von rund fünf Millionen Euro und der vom Land zugesagten Förderung von rund 1,9 Millionen Euro bleibt damit bislang offen.

Ausbau des Angebots und geplante Umstellung auf E-Busse

In den vergangenen Jahren wurden beim LUP zahlreiche Anpassungen vorgenommen. Dazu zählen zusätzliche Fahrten am Wochenende und in der Nacht sowie eine Ausweitung der Haltestellen. Zudem ist eine Umstellung des Systems auf E-Busse geplant.

Die NÖVOG, die als Organisation mit dem Betrieb beziehungsweise der Umsetzung des Systems befasst ist, hat nach eigenen Angaben Kenntnis über eine Finanzierungszusage des Landes. Die NÖVOG erklärt, das Projekt rasch umsetzen zu wollen, wartet dafür aber auf den entsprechenden Auftrag der Stadt. Eine anhaltende Versorgung mit dem bestehenden Stadtbussystem sei laut NÖVOG weiterhin gesichert.

Kofinanzierung als übliches Modell im öffentlichen Nahverkehr

Grundsätzlich werden städtische Nahverkehrssysteme in Österreich häufig über mehrere Ebenen gemeinsam finanziert. Bund, Länder und Gemeinden beteiligen sich dabei üblicherweise anteilig an laufenden Kosten und an Investitionen, etwa in Fahrzeuge, Infrastruktur oder neue Angebote. Solche Mehrebenen-Finanzierungen erfordern in der Regel eine Abstimmung zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften, da Zuständigkeiten und Fördertöpfe unterschiedlich geregelt sind.

Landeshauptstädte erhalten in Niederösterreich für bestimmte Verkehrsprojekte üblicherweise einen sogenannten Landeshauptstadtbonus, der als zusätzliche Förderung neben der regulären Unterstützung des Landes gewährt wird. Bei größeren Vorhaben wie der Umstellung eines städtischen Busnetzes auf E-Mobilität fallen zudem häufig Investitionskosten an, die über mehrere Jahre verteilt und entsprechend langfristig budgetiert werden müssen. Verzögerungen bei der endgültigen Klärung der Finanzierung können in solchen Fällen dazu führen, dass geplante Umsetzungsschritte, etwa Fahrzeugbeschaffungen oder Infrastrukturanpassungen, erst nach Vorliegen aller Zusagen konkret beauftragt werden.